LG Hamburg verhandelt zu Urheberrecht und generativer KI (“LAION”)

Am 11.7.2024 fand vor der für das Urheberrecht zuständigen 10. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg die mündliche Verhandlung zu einem der ersten deutschen Gerichtsverfahren statt, die urheberrechtliche Aspekte generativer KI zum Gegenstand haben. Konkret geht es um das Training des “Bodys” von KI-Modellen mit “frei verfügbaren”, aber urheberrechtlich geschützten Daten.

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Jurafunk Nr. 161: Ein Abschied von der #Fototapete; im Instanzenzug zum BGH

Der “Jurafunk” ist eine Podcast-Coproduktion der Juristen Dirks und Krasemann, die nach einer vereinhalbjährigen Pause mit Folge 160 fortgesetzt wurde.

Folge 161 beschäftigt sich ein letztes mal mit den urheberrechtlichen Fragen rund um die Nutzung von #Fototapeten im Internet. Außerdem erklären wir, wie man mit dem Instanzenzug bis nach Karlsruhe reist.

Mehr zu alldem auf Jurafunk.eu.

Eine #Fototapete verantwortet sich vor dem BGH (Update, mit Video)

Mündliche Verhandlung des I. Zivilsenats am 27.6.2024 (Foto: Dirks)

Wenn es um Rechtsstreitigkeiten geht, die dem (vermeintilch) gesunden Menschenverstand zuwiderlaufen oder zumindest zuwiderzulaufen scheinen, belegt das Stichwort “Fototapete” seit einiger Zeit einen der vordersten Plätze. Denn Gerichte unter anderem in Köln, Düsseldorf und Stuttgart hatten sich unter reger Teilnahme der interessierten Öffentlichkeit damit zu befassen, ob Nutzer von solchen Tapeten sich eine Urheberrechtsverletzung vorwerfen lassen müssen, wenn sie diese Tapeten Im Internet sichtbar machen, etwa im Rahmen von Anzeigen für Ferienwohnungen oder Hotelzimmern.

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Rechtsbelehrung #122: Free Steam Boat Willie!

Anfang Feburar 2024 war ich seit Langem wieder einmal zu Gast in einem Rechts-Podcast – und dazu nicht irgendeinem, sondern dem dienstältesten regelmäßig erscheinendem Rechtspodcast in Deutschland, der “Rechtsbelehrung” von und mit Marcus Richter und Thomas Schwenke.

Thematisch stand das Urheberrecht auf dem Programm und mit ihm die – unter uns: in der Praxis des Urheberrechtsanwalts nicht gerade das Tagesgeschäft bestimmende – Frage: Ist Mickey-Mouse seit dem 1. Januar 2024 wirklich gemeinfrei? Wenn ja, welche Maus betrifft das eigentlich und vor allem: Warum nicht?

Natürlich sind wir im Laufe von gut eineinhalb Stunden aber urheberrechtlich nicht bei “Mickey Mouse” und “Steam Boat Willie” stehen geblieben, sondern wir haben dabei so manchen “sidetrack” (Richter) beschritten. Wie zum Beispiel die Frage der Folgen generativer künstlicher Intelligenz für das Urheberrecht. Voila:

Rechtsbelehrung Nr. 122 – “Micky Maus‘ Abenteuer im Urheberrecht” via rechtsbelehrung.com:

Noch ein paar ergänzende Show Notes von mir:

Folgen Sie mir gern auf Bluesky, aber erwarten Sie bitte nicht zuviel | der mehrfach erwähnte “Jurafunk” war ein Podcast-Projekt des Kieler Datenschutzjuristen Henry Krasemann und mir, das wir Ende 2019 (in einer gemeinsamen Weihnachtsfolge mit der Rechtsbelehrung) abgeschlossen haben. All(t)e Folgen sind noch unter jurafunk.de abrufbar | Dieses Ding, in dem RA Dr. Schwenke irgendwie schon einmal saß, war natürlich kein “Wohnwagen”, sondern ein Camper | Sind Birkenstocksandalen wirklich angewandte Kunst? Man kann sich darüber streiten und man tut das auch ausgiebig: Das OLG Hamburg sagt ja (OLG Hamburg, Beschluss vom 14.10.2021, Az. 5 W 40/21). Das Landgericht Köln sagt auch ja (LG Köln, Urteil vom 11.05.2023, Az. 14 O 41/22). Das OLG Köln sagt aber nein (OLG Köln, Urteil vom 26.01.2024 – 6 U 89/23), Birkenstock sagt: Wir fragen den BGH, dessen Entscheidung zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Textes aber noch (lange) nicht vorliegt.