DIRKS.LEGAL | RA STEPHAN DIRKS
Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht | Kanzlei KI, Markenrecht und Datenschutz
Die Hamburger Tagespresse hat ein Urheberrechts-Aufregerthema und um ehrlich zu sein: Diesmal kann ich den Unmut ganz gut verstehen. Instagram-User haben offenbar Rechnungen der “VG Bildkunst” erhalten, weil sie Fotografien der Lichtinstallation “Blue Port Hamburg” öffentlich zugänglich gemacht haben. So schreibt das unter anderem die “Hamburger Morgenpost“. Kann das wahr sein? (Spoiler: “Ja, kann.”)
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Im August 2019 hatte ich die Gelegenheit, ein paar rechtliche Gesichtspunkte zu einem lesenswerten Text von Hubert Beyerle im Wochenmagazin “Forum” beizusteuern, der sich mit der Verrohung der Sprache in der Politik befasst. Nachdem der Artikel mit dem Titel “Beleidigungspolitik” zunächst nur im Print erschienen war, ist er jetzt auch Online verfügbar, und zwar hier.
Das unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegen die Wirtschaftsakademie Schleswig Holstein (WAK-SH) und (indirekt) die Facebook Fanpages: Ein bisschen habe ich das Gefühl, dass mich dieses Verfahren schon mein halbes Berufsleben lang begleitet. Und wenn ich mal nachrechne ergibt sich relativ schnell: Es begleitet mich tatsächlich schon mein halbes Berufsleben (Aber fragen Sie dazu erst mal den rüstigen ULD-Rentner Thilo Weichert, der die ganze Sache ins Rollen brachte). Am 11.9. folgt nun die wohl finale mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Ein schöner Anlass, die Diskussion um die Fanpages noch einmal Revue passieren zu lassen.
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Wer hätte im Sommer 2009 gedacht, dass es Krasemann und Dirks nach der ersten gemeinsamen Jurafunk-Folge am 2. Juli 2009 so lange miteinander aushalten? 10 Jahre und 154 Folgen später ist es nun Zeit für … nunja: eine weitere, ganz normale und auf die übliche Weise schmucklose Jurafunk-Folge. In der geht es noch einmal um das Fotografierverbot bei Einschulungsfeiern, um Malle und das Markenrecht, um die Frage, wie weit das Auskunftsrecht nach Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung reicht und darum, was das alles mit Oskar, dem Schnellzeichner zu tun hat.
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