Mit dem Unternehmen auf Social Media

Die IHK Flensburg hat mich gebeten, in der aktuellen Ausgabe ihres Magazins “Wirtschaft hier im Norden” ein paar Tipps für Unternehmen aufzuschreiben, die in den sozialen Medien erfolgreich sein möchten, ohne rechtlich “anzuecken”. Das Ergebnis ist nun hier online abrufbar.

Über Stephan Dirks

Stephan Dirks ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht und Inhaber der Kanzlei DIRKS.LEGAL.

Rechtsbelehrung #122: Free Steam Boat Willie!

Anfang Feburar 2024 war ich seit Langem wieder einmal zu Gast in einem Rechts-Podcast – und dazu nicht irgendeinem, sondern dem dienstältesten regelmäßig erscheinendem Rechtspodcast in Deutschland, der “Rechtsbelehrung” von und mit Marcus Richter und Thomas Schwenke.

Thematisch stand das Urheberrecht auf dem Programm und mit ihm die – unter uns: in der Praxis des Urheberrechtsanwalts nicht gerade das Tagesgeschäft bestimmende – Frage: Ist Mickey-Mouse seit dem 1. Januar 2024 wirklich gemeinfrei? Wenn ja, welche Maus betrifft das eigentlich und vor allem: Warum nicht?

Natürlich sind wir im Laufe von gut eineinhalb Stunden aber urheberrechtlich nicht bei “Mickey Mouse” und “Steam Boat Willie” stehen geblieben, sondern wir haben dabei so manchen “sidetrack” (Richter) beschritten. Wie zum Beispiel die Frage der Folgen generativer künstlicher Intelligenz für das Urheberrecht. Voila:

Rechtsbelehrung Nr. 122 – “Micky Maus‘ Abenteuer im Urheberrecht” via rechtsbelehrung.com:

Noch ein paar ergänzende Show Notes von mir:

Folgen Sie mir gern auf Bluesky, aber erwarten Sie bitte nicht zuviel | der mehrfach erwähnte “Jurafunk” war ein Podcast-Projekt des Kieler Datenschutzjuristen Henry Krasemann und mir, das wir Ende 2019 (in einer gemeinsamen Weihnachtsfolge mit der Rechtsbelehrung) abgeschlossen haben. All(t)e Folgen sind noch unter jurafunk.de abrufbar | Dieses Ding, in dem RA Dr. Schwenke irgendwie schon einmal saß, war natürlich kein “Wohnwagen”, sondern ein Camper | Sind Birkenstocksandalen wirklich angewandte Kunst? Man kann sich darüber streiten und man tut das auch ausgiebig: Das OLG Hamburg sagt ja (OLG Hamburg, Beschluss vom 14.10.2021, Az. 5 W 40/21). Das Landgericht Köln sagt auch ja (LG Köln, Urteil vom 11.05.2023, Az. 14 O 41/22). Das OLG Köln sagt aber nein (OLG Köln, Urteil vom 26.01.2024 – 6 U 89/23), Birkenstock sagt: Wir fragen den BGH, dessen Entscheidung zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Textes aber noch (lange) nicht vorliegt.

Über Stephan Dirks

Stephan Dirks ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht und Inhaber der Kanzlei DIRKS.LEGAL.

Drohnenaufnahmen: Dos and Don’ts

Immer mehr Fotografinnen und Fotografen steigen in die Drohnen-Fotografie ein. Da für Drohnen unter 250 Gramm kein Führerschein vorgeschrieben ist, ist es nicht verwunderlich, dass die Zahl an Hobby-Drohnenpiloten nicht zuletzt wegen des relativ geringen Preises zunimmt. Da sich die rechtlichen Fragen mehren, soll dieser Beitrag aufzeigen, was neben luftrechtlichen Aspekten, datenschutzrechtlich, persönlichkeitsrechtlich, eigentumsrechtlich und urheberrechtlich zu beachten ist.

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Über Malte Gendries (LL.B.)

Malte Gendries ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei DIRKS.LEGAL.

Sommer, Sonne, Markenrecht: Eissorten unter Verdacht

Sommer, Sonne, 25 Grad – der Sommer ist endlich da! Und damit gibt es glücklicherweise jeden Tag einen guten Grund, in der Mittagspause oder nach Feierabend einen Zwischenstopp in der Eisdiele einzulegen. Na gut: Fast jeden Tag, denn Montag ist bei meiner Geheimtipp-Eisdiele, die ein Geheimtipp und damit ungenannt bleiben wird, Ruhetag.

Aber woran denkt der thematisch vorgeprägte Jurist beim Schlemmen von, sagen wir: „After Eight“-, „KINDER Schokolade“- oder „SNICKERS“-Eis wohl?

Richtig geraten: „Abmahnungen“ und „Markenrecht“.

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Über Stephan Dirks

Stephan Dirks ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht und Inhaber der Kanzlei DIRKS.LEGAL.

Google muss Links zu Falschinformationen löschen – auch ohne Gerichtsurteil

Es ist nicht selten, dass man beim Googeln seines Namens auf inhaltlich unrichtige Beiträge stößt. Wer diese Beiträge über sich in der Google-Suche entfernt haben möchte, muss sich dafür aber nicht zuerst an denjenigen wenden, der diese Informationen ins Netz gestellt hat, sondern kann direkt Google in die Pflicht nehmen. Wenn der Betroffene nachweisen kann, dass diese Informationen unrichtig sind, dann muss Google löschen. Dies entschied der EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren.

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Über Malte Gendries (LL.B.)

Malte Gendries ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei DIRKS.LEGAL.