Bilderklau und MFM-Liste: Wann spielen die MFM-Tarife eine Rolle?

Bei der Schadensberechnung von „Bilderklau“-Fällen gibt es schon länger Streit um die so genannte „MFM-Liste“. Dabei handelt es sich um Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM), die jährlich ein Büchlein herausgibt (… und mit dem Copy-Preis, der App und der Werbung darin, nebenbei gesagt, vermutlich keine schlechten Umsätze macht). In der Liste sind für die verschiedensten Nutzungsarten bei Fotos diejenigen Honorare aufgeführt, die die MFM für angemessen hält. In Rechtsstreitigkeiten um die rechtswidrige Nutzung von Bildmaterial haben die Gerichte damit erst einmal etwas in der Hand, das ihnen die Bemessung des Schadensersatzes erleichtert. Soweit so gut.

Allerdings: Wenn man einen Apotheker fragt, was für Preise er in Apotheken für angemessen hält, ahnt man, worauf das hinausläuft.

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Schöpfungshöhe, Lizenzfreie Bilder, Copyright-Vermerk: 10 Rechtsirrtümer aus dem Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt Werke, soweit so gut. Aber was heißt das? Muss sich der Urheber irgendwo registrieren lassen? Muss ein „Copyright-Vermerk“ am Werk angebracht sein? Wie beweist man das Urheberrecht an einem Foto? Und natürlich sind Fotos, die keine „Schöpfungshöhe“ aufweisen, immer „lizenzfrei“ und bei der Nutzung von CreativeCommons-Lizenzen bin ich immer auf der sicheren Seite. Oder doch nicht? Zeit, um ein paar Dinge richtig zu stellen.

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Was Sie zum Thema Abmahnungen, Streitwert, Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und Vertragsstrafe schon immer wissen wollten (aber nicht zu fragen wagten)

Abmahnung  wegen Urhebrrechtsverletzung! Unterlassungsanspruch! Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung! – Wer ein anwaltliches Schreiben in seinem Briefkasten vorfindet, in dem diese Begriffe herumschwirren, ist oft erst einmal überfordert. Was bedeutet das alles eigentlich? Und heißt „50.000 Streitwert“, dass ich für eine einfache Markenrechtsverletzung jetzt 50.000 € zahlen muss? Im Zusammenhang mit Abmahnungen aus dem Bereich des Urheberrechts und des Markenrechts wabern einige typische Missverständnisse herum, die sich um die Begriffe „Streitwert“, „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ und „Vertragsstrafe“ drehen. Alle drei stehen zwar nicht immer direkt in Zusammenhang mit dem Begriff „Abmahnung“, tauchen aber häufig gemeinsam damit auf. Grund genug, diesen Punkten einen Blogbeitrag widmen.

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Endlich mal eine anwaltliche Abmahnung wegen einer Datenschutzerklärung

Von manchen befürchtet, von anderen herbeigesehnt: Die DSGVO-Abmahnwelle ist weitestgehend (bis auf einige nicht sehr gelungene Versuche) ausgeblieben. Jetzt liegen mir, man muss fast sagen „endlich“, einige Abmahnungen wegen Datenschutzerklärungen vor! Allerdings, das ist dann doch etwas überraschend: Die haben mit der DSGVO wenig und mit Datenschutzrecht überhaupt nichts zu tun.

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Urheberrecht und Lehre: Was man in der Schule so nutzen darf

Im Schatten der aufgeheizten Debatte um „Artikel 13“ – Sie wissen: Diese Urheberrechtsreform, von der man halten kann, was man will, und die das EU-Parlament angeblich nur „aus Versehen“ verabschiedet hat – hat es in der letzten Zeit einige interessante urheberrechtliche Neuerungen gegeben.

Die dürften zwar den durchschnittlichen Youtuber nicht im geringsten interessieren, dafür aber einer andere Bevölkerungsgruppe, die sich ständig damit befassen muss, was sie mit den Werken anderer darf und was nicht:

Lehrer und andere Mitarbeiter von „Bildungsreinrichtungen“.

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