Zehn Fragen und Antworten zum Thema Abmahnungen, Streitwert und Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Abmahnungen wegen Verletzungen des Urheberrechts, des Markenrechts, anderer gewerblicher Schutzrechte, Persönlichkeitsrechten oder DSGVO-Verstößen sind für den/die Betroffene/n ärgerlich, schmerzhaft und oft teuer. Wer “vor Schreck” die falschen Entscheidungen trifft, macht die Sache allerdings oft noch ärgerlicher, schmerzhafter und teuer. 

Zehn Antworten auf häufige Fragen zu Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Vertragsstrafen, gibt deshalb der nachfolgende Beitrag.

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Urheberrecht für Lego-“MOCs”?

Für manche Eltern mag schon diese Feststellung etwas überraschend sein:

Ja, es stimmt: Es existiert eine riesige weltweite “Lego”-Szene außerhalb des Kinderzimmers ihres eigenen Nachwuchses und deren Mitglieder sind meist dem Kindesalter lang entwachsen. Echte Klemmbausteinfans entwickeln sogar eigene Lego-Fan-Sets, so genannte Lego-“MOCs”. “MOC” steht dabei für “My Own Creation”, also für selbst entworfene Lego-Bausätze. Mit diesen Bausätzen lässt sich wiederum Geld verdienen, denn die Fangemeinde benötigt laufend Nachschub.

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Not News: Illegales Streaming illegal, trotzdem keine “Streaming-Abmahnungen” weit und breit

Also, der WDR hat mich angerufen und dazu befragt, was Menschen, die sich illegale Streams ansehen, so im Durchschnitt rechtlich zu befürchten haben.

Unter uns: das Thema ist ein relativ alter Hut, aber Wiederholung hilft ja vielleicht beim Memorieren.

Nochmal: Seit dem EuGH-Urteil in Sachen Stichting/Brein (EuGH, 26.04.2017 – C-527/15) wissen wir eigentlich ganz gut, dass Streaming nicht im rechtsfreien Raum stattfindet und dieses ganze Argument mir der vorübergehenden Vervielfältigungshandlung nach § 44 UrhG den EuGH auch nicht beeindruckt hat.

Dass es trotzdem keine “Streaming-Abmahnwelle” gibt und wohl auch nicht geben wird, liegt an der Anatomie der Abmahnwelle und der damit (un)möglichen Geschäftsmodelle. Ausführlich z.B. hier und da nachzulesen.

Bitte nicht verwechseln: “Ich werde wohl nicht erwischt” ist nicht dasselbe wie “Ich darf das”. Sie sollten schon deshalb für Leistungen zahlen, die Sie gerne nutzen, weil Sie verstanden haben, dass es Menschen gibt, die davon leben, ihnen diese Inhalte zu verschaffen.

Aufregung um Podcast-App #Podimo

Podimo ist ein dänisches Unternehmen, das sich nach eigenem Bekunden zum Ziel gesetzt hat, “die Podcastrevolution in Deutschland voranzutreiben”. Das soll mit der Podimo-App geschehen, mit der Nutzer eigens für Podimo produzierte, für Podimo lizenzierte, aber auch ansonsten frei im Web verfügbare Podcasts abonnieren können. Besonders letzteres sorgt unter Podcastern für für Unmut.

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“Blue Port Hamburg”: Blaues Licht mit Urheberrechtsschutz

Die Hamburger Tagespresse hat ein Urheberrechts-Aufregerthema und um ehrlich zu sein: Diesmal kann ich den Unmut ganz gut verstehen. Instagram-User haben offenbar Rechnungen der “VG Bildkunst” erhalten, weil sie Fotografien der Lichtinstallation “Blue Port Hamburg” öffentlich zugänglich gemacht haben. So schreibt das unter anderem die “Hamburger Morgenpost“. Kann das wahr sein? (Spoiler: “Ja, kann.”)

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