Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrechtsverletzung: 10 häufige Rechtsirrtümer

Markenanmeldung Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Markeneintragung Deutschland oder Europa? Viele oder wenige Waren und Dienstleistungen? Alles nicht so einfach.

Es schwirren da draußen so viele “populäre Rechtsirrtümer” herum, dass manch ein Anwalt damit schon ganze Bücher bestritten haben. Vielen Fehlannahmen begegne ich auch als Anwalt in “meinen” Bereichen immer wieder – Grund genug, ein paar davon mal aufzuschreiben, inklusiv einer Richtigstellung, versteht sich.

Im Nachfolgenden geht es daher um zehn Rechtsirrtümer rund um Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrechtsverletzung und markenrechtlicher Abmahnung.
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Endlich mal eine anwaltliche Abmahnung wegen einer Datenschutzerklärung

Von manchen befürchtet, von anderen herbeigesehnt: Die DSGVO-Abmahnwelle ist weitestgehend (bis auf einige nicht sehr gelungene Versuche) ausgeblieben. Jetzt liegen mir, man muss fast sagen “endlich”, einige Abmahnungen wegen Datenschutzerklärungen vor! Allerdings, das ist dann doch etwas überraschend: Die haben mit der DSGVO wenig und mit Datenschutzrecht überhaupt nichts zu tun.

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VvU #001: DSGVO-Abmahnwell(ch)en

Ich bin relativ viel unterwegs. Ein Workshop hier, ein Gerichtstermin dort. Ungenutzte Zeit möchte ich zukünftig für ein Video-Log zu Rechtsthemen nutzen, die mir gerade durch den Kopf gehen. Ich nenne das Experiment “Vlog von Unterwegs” oder “VvU”. In VvU #001 geht es um die DSGVO Abmahnungen der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz und um diesbezügliche Abmahnwellen im Allgemeinen.

Noch folgender Hinweis: Es existiert meiner Kenntnis nach kein Urteil des “LG Potsdam” zu der Thematik. “Potsdam” diente mir hier nur als Platzhalter für “sonstwo”. Eine schöne Übersicht über den Stand der Rechtsprechung in Sachen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verletzungen gibt es beim Kollegen RA Plutte. Eine etwas ausführlichere Abmahnwellenvorhersage gibt es auf meinem Blog hier .

Abmahnungen gegen “Bricklink”-Shops (Lego)

Kurz vor dem Abendbrot erreichte mich gestern ein Anruf vom Kieler Datenschutzjuristen, Jurafunk-Mitherausgeber und “Klemmbaustein”-Lyriker Henry Krasemann, der mich bat, ein paar allgemeine Hinweise zum Thema “Abmahnungen” zu geben. Offenbar hat es eine Reihe von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegen “Bricklink”-Shopbetreiber gegeben, das ist eine Verkaufsplattform für Lego-Steine. Muss man wissen: Lego ist mitnichten nur etwas für Kinder, sondern immer mehr Erwachsene gehen dieser geheimen Leidenschaft nach.

Bei manchen ist sie auch gar nicht so geheim, sie sind wahre “Lego-Influencer”. So wie Henry, dessen Video mit meiner “Telefonschalte” darin sofort folgt. Wer mehr wissen möchte zu Abmahnungen, wie sie funktionieren und was das alles so bedeutet, was darin steht, der wird meinen Text “ Was Sie zum Thema Abmahnungen, Streitwert, Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und Vertragsstrafe schon immer wissen wollten (aber nicht zu fragen wagten)” interessant finden.  

Klemmbausteinlyrik” – Lego Influencer, klar, gibt’s.

WhatsApp-Weihnachts-“Kettenbrief” als “Urheberrechts-Abzocke”?

Seit einiger Zeit stellen WhatsApp-Nutzer vemehrt fest, dass sich in ihrer Timeline ein bestimmtes Profilfoto explosionsartig ausbreitet.
Hintergrund ist ein mehr oder minder unterhaltsames Weihnachtsrätsel, dass sich per Kettenbrief verbreitet. Die Nachricht dazu lautet:

“A game for you:
You’re going to a room. There are 2 DOGS AND 3 cats on the bed.
Santa, a donkey and 5 Reindeer are standing there too… 3 pigeons and a little duck flying through the area… so! How many feet are in the room? If you answer wrong, you have to have 3 days the picture of Santa as a profile picture.”

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