Warum „fahrerbewertung.de“ genau so überflüssig wie rechtmäßig ist

„fahrerbewertung.de“ – So heißt ein Angebot, das in der vergangenen Woche für einige Kontroversen sorgte. Die Onlineplattform ermöglicht es, Autofahrer anhand ihres Autokennzeichens für ihre Fahrweise zu kritisieren (oder auch zu loben), also zu bewerten. Ähnlich wie im Rahmen einer Bewertung bei Ebay umfasst das grobe Raster die Bewertung des Fahrstils („positiv“, „neutral“, „negativ“), ermöglicht aber auch weitere Angaben („hat die Vorfahrt missachtet“). „Darf man das?“, fragten sich da einige, unter anderem der NDR.

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Jurafunk Nr. 110 – Creative Commons / Werbung für Durchfallmittel / Einwilligung und Schmerzensgeld

Nach längerer, zum Teil auch krankheitsbedingter Pause gibt es endlich wieder einen frischen Jurafunk – Es ist die bereits 110. Folge unseres Kieler Partnerpodcasts, welche sich – aus gegebenem Anlass? – unter anderem mit Werbeaussagen für Durchfallmedikamente befasst. Mindestens genau so spannend und mit Recht sehr ausführlich geraten ist die Besprechung des Creative-Commons-Urteils des Landgerichts Köln – inklusive einer für manche möglicherweise überraschenden Schlussfolgerung…

Jurafunk Nr. 110 – Inhaltsübersicht:

  • 0’00“ – Intro: Jurafunk bei jedem Wetter und trotz Bürgermeisterwahl!
  • 1’00“ – „DRadio Wissen“ hat Creative Commons Lizenz falsch verstanden (LG Köln 28 O 232/13).
  • 16’00“ – „L. stoppt den Durchfall“ als unzulässige Werbeaussage (OLG Schleswig, OLG Schleswig 6 U 15/13).
  • 19’00“ – Kein Schmerzensgeld bei nicht ausreichend widerrufener Einwilligung in kieferchirurgische Behandlung (OLG Oldenburg 5 U 101/13).
  • 25’21“ – Outro: Wegen einer Technikpanne ist das Original-Outro abhandengekommen. Henry spielt es deswegen aus der Konserve ein.

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