Jurafunk Nr. 139: Haftung fürs Filesharing / Haftung fürs Bloggen / Haftung fürs Filmen vom Schornsteinfegermeister

Zum wahrscheinlich letzten mal im Jahr 2016 gibt es einen neuen Jurafunk. In Folge 139 geht es um eine vielfältig interpretierbare Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zur Störerhaftung des Anschlussinhabers beim Filesharing, um die Frage, wann Blogger für Tatsachenbehauptungen haften, ob  und wann Inhalte Dritter im Google-Cache Vertragsstrafen auslösen können, was Schornsteinfeger bei ihrer Arbeit so alles nicht dulden müssen (z.B.: Gefilmt werden) und dann noch zwei Entscheidungen, die sich um den Vertrieb von Sexspielzeug und Treckerfahren drehen.  Viel Vergnügen!

 

 

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Filesharing Urteil: Dürfen Internetnutzer in voreingestellte Router-Passwörter vertrauen?

Eine Pressemitteilung des BGH sorgt für Aufruhr. Wieder einmal. Es ist leider schlechte Tradition beim Bundesgerichtshof, dass in Verfahren von besonderem medialen Interesse vorab Pressemitteilungen herausgegeben werden, die Entscheidungen wiedergeben, die im Volltext noch gar nicht vorliegen. So dürfen Medien und Fachwelt dann tüchtig herumraten, was wohl neues drinstand im bahnbrechenden Filesharing-Urteil. Das wird besonders unterhaltsam dadurch, dass sich die Presseinformationen nicht immer durch besonders große Klarheit auszeichnen. Also, munter drauf los spekuliert: Diesmal geht’s um Filesharing und voreingestellte Router-Passwörter.

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Rechtsbelehrung Nr. 40: Recht für Podcaster

Anfang November habe ich einen Ausflug nach Berlin unternommen, um bei den Kollegen der Rechtsbelehrung zu Gast-podcasten. Das Ergebnis ist jetzt online. In der typischen Länge von fast zwei Stunden lassen sich in der 40. Folge der Rechtsbelehrung alle wichtigen Rechtsthemen zum Podcast nachhören: Vom Schutz der Persönlichkeitsrechte im Podcast über Marken und Werktiteln bis hin zu Musiklizenzen und GEMA wird so ziemlich jedes denkbare Rechtsproblem in Zusammenhang mit Podcasts an- und besprochen. Viel Vergnügen!

(Die Shownotes zur Folge sind unter rechtsbelehrung.com zu finden)

Dashcams: Wo ist das Problem?

dashcam

Verkehrsregeln brechen oder sich sonst rüpelhaft verhalten, sowas tun natürlich immer nur die anderen, ist ja logisch. Und deshalb wäre es doch praktisch, wenn man diese „anderen“ dann auch immer gleich dabei überführen kann, wie sie sich wieder einmal daneben benehmen – so hat man es vor Gericht hinterher viel leichter. So klingt alltagssprachlich die übliche Argumentation, wenn es darum geht, so genannte „Dashcams“ zu rechtfertigen. Kameras also, die am Armaturenbrett (=“Dash“) des eigenen Autos angebracht werden und das Geschehen draußen so lange filmen, bis endlich einmal was passiert. Und wo ist nun das Problem?

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[Von Rechts wegen]: Wer billig kauft…

 

maclife12

„Von Rechts Wegen“ heißt meine Kolumne in der „Mac Life“. Ältere Beiträge sind nach einiger Zeit kostenlos online verfügbar.

Die Mac Life 12/2016 ist gerade erschienen. Darin enthalten: Meine Kolumne, die sich diesmal mit Plagiaten und dem Markenrecht befasst. Wer nicht warten möchte, bis sie kostenlos online verfügbar ist, kann sich hier nach kostenpflichtigen Bezugsmöglichkeiten erkundigen.