DIRKS.LEGAL | RA STEPHAN DIRKS
Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht, Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und Datenschutz
Dieser Satz muss so oder ähnlich irgendwann mal in einer Berliner Anwaltskanzlei gefallen sein, die die Klägerin in einem Rechtsstreit wegen unerlaubter Veröffentlichung von Aktfotos im Internet durch einen Kieler Fotografen vertreten hat. Ab dann nahm das Schicksal in Form eines misslungenen Mandats mutmaßlich seinen Lauf.
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Das Verwaltungsgericht Koblenz hatte im September einen medienrechtlichen Sachverhalt zu entscheiden: Ein Lehrer fühlte sich durch den Abdruck seines Fotos in einem Schuljahrbuch in seinen Rechten verletzt. Dabei waren die Umstände, unter denen das Foto entstand, welche Kenntnis der Abgebildete von der üblichen Verwendung der Klassenfotos hatte und seine eigenen Äußerungen dazu etwas unübersichtlich, das Gericht fand sie aber auch nicht weiter wichtig, denn: Klassenfotos seien Bildnisse der Zeitgeschichte und deshalb müssen Lehrer es ohnehin dulden, wenn diese öffentlich zur Schau gestellt werden. Um es vorweg zu nehmen: Die Entscheidung lässt mich etwas ratlos zurück.
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Muss man es aushalten, dass die eigene Leistung im Internet schlecht bewertet wird, obwohl man selbst sie eigentlich ganz ordentlich fand? Und darf Jameda eigentlich einfach so meine Daten speichern? Diese Fragen treiben nicht nur Ärzte um, aber besonders diese Berufsgruppe. Und vor allem Ärzte horchten auch auf, als der Bundesgerichtshof Anfang 2018 dem Begehren einer Ärztin stattgab, komplett aus der Online-Bewertungsplattform “Jameda” gelöscht zu werden. “Besonders” ist das deshalb, weil gerade Ärzte – aber durchaus auch andere Freiberufler – unter der diesbezüglich recht meinungsfreundlichen BGH-Rechtsprechung zu leiden hatten, die es Bewerteten nicht so leicht macht, sich gegen schlechte Bewertungen zu wehren oder sich gar dem Online-Bewertungszirkus vollständig zu entziehen.
Zeit für ein Update: Wie ist der Stand bei Onlinebewertungen, bei Jameda, bei Kununu, Google und anderswo?
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Das unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegen die Wirtschaftsakademie Schleswig Holstein (WAK-SH) und (indirekt) die Facebook Fanpages: Ein bisschen habe ich das Gefühl, dass mich dieses Verfahren schon mein halbes Berufsleben lang begleitet. Und wenn ich mal nachrechne ergibt sich relativ schnell: Es begleitet mich tatsächlich schon mein halbes Berufsleben (Aber fragen Sie dazu erst mal den rüstigen ULD-Rentner Thilo Weichert, der die ganze Sache ins Rollen brachte). Am 11.9. folgt nun die wohl finale mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Ein schöner Anlass, die Diskussion um die Fanpages noch einmal Revue passieren zu lassen.
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Wer hätte im Sommer 2009 gedacht, dass es Krasemann und Dirks nach der ersten gemeinsamen Jurafunk-Folge am 2. Juli 2009 so lange miteinander aushalten? 10 Jahre und 154 Folgen später ist es nun Zeit für … nunja: eine weitere, ganz normale und auf die übliche Weise schmucklose Jurafunk-Folge. In der geht es noch einmal um das Fotografierverbot bei Einschulungsfeiern, um Malle und das Markenrecht, um die Frage, wie weit das Auskunftsrecht nach Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung reicht und darum, was das alles mit Oskar, dem Schnellzeichner zu tun hat.
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