Abmahnungen wegen Musik auf Instagram: Tauschbörsenabmahnungen waren gestern

Mir liegt wieder eine Reihe Abmahnungen der Kanzlei “IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft” wegen der Nutzung von Musik in Instagram-Reels vor. Dabei geht es um Musik, die Instagram / Meta selbst zur Verfügung stellt, von der die Abgemahnten also annahmen, dass sie ordnungsgemäß lizenziert sei und man sie benutzen dürfe. Das stimmt aber nicht immer. Denn wie Meta in den Nutzungsbedingungen über den Zugriff auf die Musibibliothek auf Instagram für lizenzierte Musik ausdrücklich klarstellt, ist der Zugriff auf die der Musikbibliothek nur für für die “persönliche und nicht kommerzielle Nutzung” erlaubt. Für die kommerzielle Nutzung steht (nur) die “Meta Sound Collection” zur Verfügung.

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Urheberrechtsaufreger: Abmahnung wegen Fototapete, ja, nunja, hear me out.

Der eine oder andere ist vielleicht bereits über diese Meldung bei heise online gestolpert, die dazu geeignet (und vielleicht auch bestimmt) erscheint, die Gemüter zu erhitzen; Scheiterhaufen von DTV-Taschenbuchausgaben “UrhR” wurden allerdings bislang zum Glück weder in Köln noch anderswo entdeckt. Was ist passiert?

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Google-Fonts-Abmahnungen: Urteil gegen und Razzia bei Berliner Rechtsanwaltskanzlei

Seit mehreren Monaten kursierten „Abmahnungen“ wegen eines angeblichen Datenschutzverstoßes durch Einbindung von Google Fonts. Tausende Nutzer der kostenlosen Google-Schriftarten waren betroffen. Seit unserem letzten Beitrag, in dem wir bereits angedeutet hatten, dass die Google-Fonts-Abmahnungen auf keiner rechtlichen Stütze basieren, ist einiges passiert.

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Aufzeichung des Kieler Webmontag Livestreams: Google Fonts “Ab”-Mahnungen – Was nun?

Das Thema “Google-Fonts-Abmahnungen” war am 31.10.2022 im Livestream des Kieler Webmontages noch einmal Thema. Gemeinsam mit Webmontags-Host Steffen Voß habe ich in diesem Rahmen die Schreiben, die eigentlich gar keine “Abmahnungen” sind, diskutiert.

Die Aufzeichnung des Streams ist auf Youtube verfügbar (Klick auf den Screenshot, externer Link, Datenschutzerklärung beachten):

Nordseeinseln: Wer hat’s erfunden?

Öömrang-Aufschrei in der “Mopo”: Klarer Fall von: “Sie nehmen uns unsere Wörter weg! Und jetzt auch unsere Inseln!!1”

Es ist ein bisschen gemein, dass ich mich heute ausgerechnet an der Hamburger Morgenpost abarbeite, denn zugegeben: Dieses Hamburger Revolverblatt ist nun mal eine Boulevardzeitung und nicht das Zentralorgan des gewerblichen Rechtsschutzes. Trotzdem: Nachdem ich heute Morgen, vermittelt durch die “Mopo”, zur Kenntnis nehmen musste, dass sich irgendwer irgendwelche nordfriesischen Inseln patentieren lässt, kann ich nicht ganz stillhalten. Aber der Reihe nach:

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Der BGH und ein Lautsprecherfoto: Keine Vertragsstrafe unter dieser Nummer

Stellen Sie sich kurz vor, Sie haben auf Ihrer Webseite oder in einem Inserat bei Ebay ein Foto benutzt, ohne so genau zu wissen, ob Sie das eigentlich durften. So etwas passiert ständig: Aus Unwissenheit oder “im Eifer des Gefechts”, also irgendwie versehentlich oder auch absichtlich in der etwas naiven Annahme “merkt schon keiner”. Merkt natürlich doch einer, Sie bekommen eine Abmahnung, ärgern sich erst; erfahren dann, dass Ärgern nichts bringt, löschen das Foto, unterschreiben eine – vielleicht auch “modifizierte” – Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und zahlen. Haken die Sache ab.

Aber dann kommt wieder ein Brief vom gegnerischen Anwalt.

Was will der jetzt noch?

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“Drohneneinsatz” und Panoramafreiheit: (Wie) geht das jetzt zusammen?

Corona-Silvester 2020: der Heinrich-Hertz-Turm aka “Telemichel” ist in bunten Farben angestrahlt und gibt ein tolles Bild ab. Ich habe als Drohnenpilot zu solch einem Anlass immer meine Drohne dabei. Gerade als ich die Drohne starten will, kommen mir Zweifel: Darf ich mit meiner Drohne Bilder vom Heinrich-Hertz-Turm machen? Immerhin stellt die Lichtinstallation möglicherweise “Kunst” dar, und hier ist Vorsicht geboten, wie gerade Hamburger aus leidiger Erfahrung mit blauem Licht wissen. Die Fragen nach den rechtlichen Grenzen eines solchen “Drohneneinsatzes” stellen sich daher viele. Denn die Rechtsprechung zur Panoramafreiheit aus § 59 UrhG sieht “Hilfsmittel” traditionell kritisch. Andererseits war sie auch in der Vergangenheit für Überraschungen “gut” gewesen. (Red. Hinweis: vom BGH zwischenzeitlich rechtskräftig entscheiden mit Urteil vom 23.10.2024, hier geht es zu dem entsprechenden Beitrag)

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