Eine #Fototapete verantwortet sich vor dem BGH (Update, mit Video)

Mündliche Verhandlung des I. Zivilsenats am 27.6.2024 (Foto: Dirks)

Wenn es um Rechtsstreitigkeiten geht, die dem (vermeintilch) gesunden Menschenverstand zuwiderlaufen oder zumindest zuwiderzulaufen scheinen, belegt das Stichwort “Fototapete” seit einiger Zeit einen der vordersten Plätze. Denn Gerichte unter anderem in Köln, Düsseldorf und Stuttgart hatten sich unter reger Teilnahme der interessierten Öffentlichkeit damit zu befassen, ob Nutzer von solchen Tapeten sich eine Urheberrechtsverletzung vorwerfen lassen müssen, wenn sie diese Tapeten Im Internet sichtbar machen, etwa im Rahmen von Anzeigen für Ferienwohnungen oder Hotelzimmern.

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Video-Jurafunk: #Fototapete, #Möbelkatalog, Beiwerk

(EIn Klick auf das GIF startet das Video)

Bis Ende 2019 erschien der Rechts-Podcast “Jurafunk” mehr oder weniger regelmäißig als Audioausgabe (Mehr dazu hier). Seitdem produzieren Datenschutz-Jurist und Klemmbaustein-Lyriker Henry Krasemann und ich in loser Folge anlassbezogen Jurafunk-Videos. So geschehen anlässlich der Aufregung um ein Urteil des Landgerichts Köln, mit dem wegen einer Fototapete im Internet Unterlassungsansprüche zugesprochen werden. Dabei stellt sich unter anderem gar nicht so ganz überraschend heraus: In Köln waren sie gar nicht die ersten, wie wegen Wandschmuck, der auf Fotos oder Videos abgebildet wurde Urteile zu sprechen hatten.

Urheberrechtsaufreger: Abmahnung wegen Fototapete, ja, nunja, hear me out.

Der eine oder andere ist vielleicht bereits über diese Meldung bei heise online gestolpert, die dazu geeignet (und vielleicht auch bestimmt) erscheint, die Gemüter zu erhitzen; Scheiterhaufen von DTV-Taschenbuchausgaben “UrhR” wurden allerdings bislang zum Glück weder in Köln noch anderswo entdeckt. Was ist passiert?

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