Jurafunk Nr. 150: Facebook ist und bleibt kostenlos!

Die 150. Ausgabe des Kieler Rechtspodcasts hat in weiten Teilen wieder einmal ein Urteil gegen Facebook zum Gegenstand, das Mitte Februar bereits Wellen schlug. Das Landgericht stellt darin unter anderem fest, dass Facebook zurecht mit dem Slogan „Facebook ist und bleibt kostenlos!“ wirbt. Allerdings ist auch zuzugeben: Das ist so ziemlich das einzige, was dem Social Network nicht auf Antrag des Bundesverbands der Verbraucherzentralen verboten wurde. Daneben befassen wir uns noch mit einem Urteil zu den Persönlichkeitsrechten des Ex-Bundespräsidenten Wulff sowie mit einer (zu) vulgären Markenanmeldung.

Viel Vergnügen!

 

Jurafunk Nr. 150 – Inhalt:

0’00“ – Intro: Das Jahr des Atos
2’45“ – Facebook ist und bleibt kostenlos / (u.A.) Klarnamenpflicht rechtswidrig (LG Berlin, Urt. v. 16.1.18  – Az. 16 O 341/15 ).
19’08“ – „Bin beim ALDI!“ – Christian Wulff kauft Dinge ein (BGH, Urt. v. 06.02.2018, Az. VI ZR 76/17).
25’50“- Witzischkeit (bei der Markenanmeldung) kennt Grenzen (EuG, Urt. v. 24.1.18, Az. T-69/17).
31’30“ – Outro-

Hinweise und Notizen zu Folge 150:

„beA“ bedeutet „besonderes Anwaltspostfach“ und ist in Anwaltskreisen so etwas ähnliches wie der BER in Flughafenkreisen. Mehr zum beA-Skandal und der Rolle des Software-Dienstleister Atos hier. | Wenn Henry hin und wieder darauf hinweist, dass das Telemediengesetz bald in Teilen so nicht mehr gilt, dann liegt das an der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die am 23.5.2018 in Kraft tritt und dieses in Teilen ersetzt. | Die WAK Schleswig Holstein führt seit Jahren ein Verfahren gegen Henrys Dienstherren, das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig Holstein, mehr dazu hier. Henrys Äußerungen dazu im Jurafunk sind aber – immer – rein privat | Das gilt insbesondere für die durch nichts bewiesene Behauptung, Gott habe Moses irgendwas „in die Hand gemeißelt“| Mehr zum Werktitelschutz steht in § 5 Abs. 3 MarkenG | Bei den Europäischen Gerichten wird landläufig zwischen „EuGH“ und „EuG“ entschieden, mehr dazu hier. | Wer sich partout nicht mehr daran erinnert, was die „Causa Wulff“ war und wie viele Jurafunk-Folgen wir damit bestreiten konnten, kann das hier und hier nachhören.

Jurafunk 149: Ein Bot namens Yves / Schweigen ist Gold / PayPal (Ver-)käuferschutz

Es war nun eine Zeit lang nichts vom Jurafunk-Team zu hören – Was man als nette Geste gegenüber dem Podcast-Team der Rechtsbelehrung framen könnte, die damit die Möglichkeit erhielt, den Folgen Vorsprung des Jurafunks etwas zu verkürzen. Aber das würde an der Wahrheit natürlich etwas vorbei gehen, denn wir hatten einfach zuviel anderes (wenn auch nicht Besseres) zu tun. In Folge 149 es wieder einmal um Facebook, die Gerichte und die für das ULD überraschende Aussicht, auch mal einen Prozess in Zusammenhang mit dem sozialen Netzwerk zu „gewinnen“. Außerdem besprechen wir Til Schweigers loses Mundwerk, das PayPal-Urteil des BGH und beginnen eine neue Rubrik im Podcast, die ich soeben „Henrys Wundertüte“ getauft habe.

Viel Vergnügen!

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Wahlplakate von Nazi-Partei: Wen Luther eher nicht wählen würde

Website von Nazi-Partei mit Wahlplakaten (Unkenntlichmachung von mir).

Eine laut Bundesverfassungsgericht menschenverachtende, gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtete und mit dem Demokratieprinzip unvereinbare, aber zum Glück völlig unbedeutende rechtsradikale Kleinpartei wirbt mit einem Bild Martin Luthers und der Behauptung, dass dieser ausgerechnet diese Partei wählen würde.

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#bcki17: Jurafunk Nr. 146 – Jurafunk Meets Lustbüro (Audio + Video)

Die 146. Folge des Jurafunks war wieder besonders: Im Rahmen einer Podcast-Session auf dem Barcamp Kiel 2017 haben wir nicht nur über’s Recht gesprochen, sondern auch und vor allem über: Sex. Da kam es sehr gelegen, dass wir uns kompetente Unterstützung vom neuen Aufklärungspodcast „Lustbüro“ aus Flensburg dazu holen konnten. Gemeinsam mit Frau B. gingen Krasemann & Dirks in hitzigen 45 Minuten da hin, wo nie ein Jurafunk zuvor gewesen war…

Viel Vergnügen!

Audio-Version:

Jurafunk Meets Lustbüro – Inhalt:

00’00“ – Intro: Fräulein Spitz und Frau B. vom Flensburger Aufklärungspodcast „Lustbüro“
03’45“ – Was passiert – konkret! – im Lustbüro?
06’20“ – Ein Meinungsbild: Was ist Pornographie?
13’13“ – Ist Pornographie verboten?
14’20 – Pornographie in den Telemedien & NetzDG
15’38 – Begriff der „Harten Pornographie“
17’35“ – „Sonstige Pornographie“ und „Entwicklungsbeeinträchtige Angebote“ nach dem JugendmedienschutzStV
22’45“ – Datenschutz und Persönlichkeitsrechte: Was darf ich wann über Dritte im Podcast sagen?
26’10“ – Eine kurze Zusammenfassung zur Pornographie im Recht
26’45“ – Nochmal kurz was Zum Kunstbegriff
29’25“ – Rechtsfolgen: Strafrecht, Rundfunkrecht, UWG
36’06“ – Fragen der Session-Teilnehmer
40’55“ – Outro: Wo finden nochmal wir das Lustbüro? 1.000 Dank an Frau B.!

Show-Notes zu Jurafunk Meets Lustbüro:

Das Lustbüro ist zu finden  auf itunes, auf Soundcloud und natürlich auf twitter | „Schwenke findet das auch!“ (Dirks, 25’35“) ist eine verkürzende Darstellung des besprochenen Sachverhalts in der 40. Folge des Rechtspodcasts „Rechtsbelehrung“ (dort ab 13’50“) | Ja: Wir wissen, dass der Raum für die Jurafunk-Session auf dem #bcki17 viel zu klein war, die „Enge“ war aber aus aufnahmetechnischen Gründen leider notwendig, zum Teil gewollt und sorgte letztlich für die thematisch passende Schwüle. Ein „Sorry!“ an alle, die draußen bleiben mussten.

Kommt gern zu unserer Live Session auf der #diwokiel!

Jurafunk Nr. 145: Höchstspeicherfristen, Strafbarkeit von Bildveröffentlichung, Zulässigkeit von Dashcams

Nach vierwöchiger Pause folgt nun endlich wieder eine sommerliche Ausgabe des Podcastduos Krasemann / Dirks. In der 145. Folge des Jurafunks geht es wieder einmal um den lieben Datenschutz, ebenfalls wieder einmal am Beispiel der neuerdings liebevoll „Höchstspeicherfrist“ genannten „Vorratsdatenspeicherung“. Des Weiteren lernen wir, dass „Dashcams“ im Auto nützlich sein können und das Fotografen auch dann verantwortlich für ihre Fotos sein können, wenn sie nicht unmittelbar selbst deren Veröffentlichung vornehmen. Viel Vergnügen!

 

 

Jurafunk Nr. 145 – Inhalt

00’00“: Intro: Es ist Sommer.
01’05“: VDS – Return Of the Living Dead (OVG Münster, Beschl. v. 22.6.17, Az. 13 B 238/17).
14’18“: Rausreden gilt nicht: Journalist ist für Bildveröffentlichung ohne Einwilligung strafrechtlich verantwortlich (OLG Köln, Urt. v. 6.7.17, Az. III-1 RVs 93/17).
20’54“: Aufnahmen aus Dashcams können im Zivilprozess verwendet werden (OLG Stuttgart, Urt. v. 17.7.17, Az. 10 U 41/17).
26’05“: „Scherz“-Erklärung beim Autokauf nicht verbindlich (O Frankfurt, Urt. v., 2.5.17, Az.  8 U 170/16LG)
30:55: Outro: Jurafunk Sommer-Spezial-Termine (Siehe unten).

Hinweise zu Folge 125:

In Minute 25 wird erläutert, dass es sich bei dem Antrag nach §123 VwGO gegen die Bundesnetzagentur um ein Unterlassen der Bundesnetzagentur geht. Das ist technisch nicht ganz korrekt, es handelt sich nämlich nicht um einen „Unterlassungs“- sondern um einen „Feststellungs“-Antrag. Hier ging die Verständlichkeit ein wenig auf Kosten der Genauigkeit.

Wichtige Jurafunk-Termine im Sommer 2017:

In den nächsten Monaten drohen wieder eine Reihe von Jurafunk-Spezialausgaben, vor denen wir hiermit warnen möchten:

  • Jurafunk LIVE am 11./12. August 2017 im Rahmen des Barcamp Kiel 2017,
  • Jurafunk LIVE Am 19. September um 19 Uhr 30, Camp24/7 im Rahmen der Digitalen Woche Kiel,
  • Jurafunk Spezial am 5.9.2017 mit zwei illustren Stargästen aus Berlin, die noch nicht genannt werden dürfen.