DIRKS.LEGAL | RA STEPHAN DIRKS
Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht | Kanzlei KI, Markenrecht und Datenschutz
Die Zulässigkeit von Ärztebewertungen im Internet war bereits an verschiedenen Stellen in diesem Blog Thema. In dieser Woche hat sich nun auch der Bundesgerichtshof (BGH) der Sache angenommen und höchstrichterlich entschieden, was Ärzte hier unter Datenschutzaspekten dulden müssen. Nämlich: Eine ganze Menge.
Nach längerer Sommerpause ist endlich wieder “Jurafunk”-Woche: In der bereits 117. Folge unseres Kieler Partnerpodcasts wird wieder über die (aus unserer Sicht) wichtigsten Entscheidungen aus dem Bereich des Urheber-, Medien- und Datenschutzrechts geplaudert. Zum Beispiel über das Verfahren gegen den Beförderungsvermittlungsdienst “Uber”, wobei wir vor allem versuchen, Licht in das Vefahrensdikicht zu bringen. Wir sprechen noch einmal über Facebook-Fanpages und geben einen Ausblick, wie die Verfahren deutscher Datenschutzbehörden weitergehen könnten. Schließlich springen wir noch einmal auf den “Geburtstagszug” auf, der auf der Rückfahrt aus Karlsruhe erneut in Schleswig Halt gemacht hat.
Eine beinahe unendliche Geschichte neigt sich wohl dem Ende entgegen: Nachdem im November 2013 das Schleswiger Verwaltungsgericht der Klage der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein gegen die vom unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz (ULD) verfügte Schließung ihrer Facebook-Fanpage stattgegeben hatte, kassierte das ULD heute in der nächsten Instanz, dem Oberverwaltungsgericht, ebenfalls eine Klatsche. Möglicherweise endet damit demnächst auch eine ganze Ära – mit einer nicht wirklich überraschenden Niederlage.