DIRKS.LEGAL | RA STEPHAN DIRKS
Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht | Kanzlei KI, Markenrecht und Datenschutz
Wie die “Datenschutz-Notizen” berichten, kommt es derzeit offenbar zu einer “Abmahnwelle” (mehr zum Begriff hier) wegen der angeblichen Verletzung von Datenschutzvorschriften durch den Einsatz von Google Analytics (“GA”). In den Schreiben eines Rechtsanwalts Günter Porzner aus Schwaigern, die aus Textbausteinen bestehen sollen, wird neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Zahlung von ca. 1.100 € gefordert.
Eine beinahe unendliche Geschichte neigt sich wohl dem Ende entgegen: Nachdem im November 2013 das Schleswiger Verwaltungsgericht der Klage der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein gegen die vom unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz (ULD) verfügte Schließung ihrer Facebook-Fanpage stattgegeben hatte, kassierte das ULD heute in der nächsten Instanz, dem Oberverwaltungsgericht, ebenfalls eine Klatsche. Möglicherweise endet damit demnächst auch eine ganze Ära – mit einer nicht wirklich überraschenden Niederlage.