Jurafunk Nr. 150: Facebook ist und bleibt kostenlos!

Die 150. Ausgabe des Kieler Rechtspodcasts hat in weiten Teilen wieder einmal ein Urteil gegen Facebook zum Gegenstand, das Mitte Februar bereits Wellen schlug. Das Landgericht stellt darin unter anderem fest, dass Facebook zurecht mit dem Slogan „Facebook ist und bleibt kostenlos!“ wirbt. Allerdings ist auch zuzugeben: Das ist so ziemlich das einzige, was dem Social Network nicht auf Antrag des Bundesverbands der Verbraucherzentralen verboten wurde. Daneben befassen wir uns noch mit einem Urteil zu den Persönlichkeitsrechten des Ex-Bundespräsidenten Wulff sowie mit einer (zu) vulgären Markenanmeldung.

Viel Vergnügen!

 

Jurafunk Nr. 150 – Inhalt:

0’00“ – Intro: Das Jahr des Atos
2’45“ – Facebook ist und bleibt kostenlos / (u.A.) Klarnamenpflicht rechtswidrig (LG Berlin, Urt. v. 16.1.18  – Az. 16 O 341/15 ).
19’08“ – „Bin beim ALDI!“ – Christian Wulff kauft Dinge ein (BGH, Urt. v. 06.02.2018, Az. VI ZR 76/17).
25’50“- Witzischkeit (bei der Markenanmeldung) kennt Grenzen (EuG, Urt. v. 24.1.18, Az. T-69/17).
31’30“ – Outro-

Hinweise und Notizen zu Folge 150:

„beA“ bedeutet „besonderes Anwaltspostfach“ und ist in Anwaltskreisen so etwas ähnliches wie der BER in Flughafenkreisen. Mehr zum beA-Skandal und der Rolle des Software-Dienstleister Atos hier. | Wenn Henry hin und wieder darauf hinweist, dass das Telemediengesetz bald in Teilen so nicht mehr gilt, dann liegt das an der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die am 23.5.2018 in Kraft tritt und dieses in Teilen ersetzt. | Die WAK Schleswig Holstein führt seit Jahren ein Verfahren gegen Henrys Dienstherren, das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig Holstein, mehr dazu hier. Henrys Äußerungen dazu im Jurafunk sind aber – immer – rein privat | Das gilt insbesondere für die durch nichts bewiesene Behauptung, Gott habe Moses irgendwas „in die Hand gemeißelt“| Mehr zum Werktitelschutz steht in § 5 Abs. 3 MarkenG | Bei den Europäischen Gerichten wird landläufig zwischen „EuGH“ und „EuG“ entschieden, mehr dazu hier. | Wer sich partout nicht mehr daran erinnert, was die „Causa Wulff“ war und wie viele Jurafunk-Folgen wir damit bestreiten konnten, kann das hier und hier nachhören.

Der „AIDA-Kussmund“ und die Panoramafreiheit

„Panoramafreiheit? War das nicht irgendwas mit Google?“ – Seltsamerweise ist es tatsächlich Googles Dienst „Street View“, mit dem der Begriff der „Panoramafreiheit“ bei vielen verknüpft ist. Etwas merkwürdig ist das deshalb, weil die Panoramafreiheit als Schranke des Urheberrechts (§ 59 UrhG) eigentlich so gar nichts mit den Datenschutzfragen zu tun hat, die die Hausfassadenabfotografiererei des Google-Dienstes aufwirft. Sondern mit dem Urheberrecht.

Und deshalb war es auch der für das Urheberrecht zuständige 1.Senat des Bundesgerichtshofs, der Ende April 2017 ein grundlegendes Urteil zur Reichweite der Panoramafreiheit gefällt hat (Urt. v. 27.4.2017 – I ZR 247/15 – AIDA Kussmund). Die Entscheidung ist ein willkommener Anlass, den Begriff rechtlich einmal etwas näher zu beleuchten.

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Zehn weit verbreitete Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht

Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Deutschland oder Europa? Viele oder wenige Waren und Dienstleistungen? Alles nicht so einfach.

Es schwirren da draußen so viele „populäre Rechtsirrtümer“ herum, dass manche Kollegen damit schon ganze Bücher bestritten haben. Vielen Fehlannahmen begegne ich auch in „meinen“ Bereichen immer wieder – Grund genug, ein paar davon mal aufzuschreiben, inklusiv einer Richtigstellung, versteht sich.

Heute, ziemlich genau ein Jahr nach der EU-Markenrechtsreform, also: Zehn Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht.
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Rechtsbelehrung Nr. 40: Recht für Podcaster

Anfang November habe ich einen Ausflug nach Berlin unternommen, um bei den Kollegen der Rechtsbelehrung zu Gast-podcasten. Das Ergebnis ist jetzt online. In der typischen Länge von fast zwei Stunden lassen sich in der 40. Folge der Rechtsbelehrung alle wichtigen Rechtsthemen zum Podcast nachhören: Vom Schutz der Persönlichkeitsrechte im Podcast über Marken und Werktiteln bis hin zu Musiklizenzen und GEMA wird so ziemlich jedes denkbare Rechtsproblem in Zusammenhang mit Podcasts an- und besprochen. Viel Vergnügen!

(Die Shownotes zur Folge sind unter rechtsbelehrung.com zu finden)

[Von Rechts wegen]: Wer billig kauft…

 

maclife12

„Von Rechts Wegen“ heißt meine Kolumne in der „Mac Life“. Ältere Beiträge sind nach einiger Zeit kostenlos online verfügbar.

Die Mac Life 12/2016 ist gerade erschienen. Darin enthalten: Meine Kolumne, die sich diesmal mit Plagiaten und dem Markenrecht befasst. Wer nicht warten möchte, bis sie kostenlos online verfügbar ist, kann sich hier nach kostenpflichtigen Bezugsmöglichkeiten erkundigen.