DIRKS.LEGAL | RA STEPHAN DIRKS
Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht | Kanzlei KI, Markenrecht und Datenschutz
Der eine oder andere ist vielleicht bereits über diese Meldung bei heise online gestolpert, die dazu geeignet (und vielleicht auch bestimmt) erscheint, die Gemüter zu erhitzen; Scheiterhaufen von DTV-Taschenbuchausgaben “UrhR” wurden allerdings bislang zum Glück weder in Köln noch anderswo entdeckt. Was ist passiert?
Bei der Schadensberechnung von “Bilderklau”-Fällen gibt es schon länger Streit um die so genannte “MFM-Liste”. Dabei handelt es sich um Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM), die jährlich ein Büchlein herausgibt (… und mit dem Copy-Preis, der App und der Werbung darin, nebenbei gesagt, vermutlich keine schlechten Umsätze macht). In der Liste sind für die verschiedensten Nutzungsarten bei Fotos diejenigen Honorare aufgeführt, die die MFM für angemessen hält. In Rechtsstreitigkeiten um die rechtswidrige Nutzung von Bildmaterial haben die Gerichte damit erst einmal etwas in der Hand, das ihnen die Bemessung des Schadensersatzes erleichtert. Soweit so gut.
Allerdings: Wenn man einen Apotheker fragt, was für Preise er in Apotheken für angemessen hält, ahnt man, worauf das hinausläuft.
MehrKommt einer zum Anwalt und sagt: “Herr Rat, ich habe diesen Brief bekommen. Darin steht, dass ich fast tausend Euro bezahlen soll, weil ich ein Bild von “pixelio.de” verwendet habe, einer Plattform, auf der Fotografen ihre Fotos zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung stellen! Können Sie damit was anfangen? Kann das denn wahr sein?” – So oder ähnlich beginnen in Deutschland tagtäglich Mandatsverhältnisse, denen bislang nur teilweise ein glückliches Ende beschieden war. Denn der Mandant stand oft vor der Wahl, (zumindest Teilbeträge) zu zahlen, oder aber sich verklagen zu lassen – mit der Aussicht, den Prozess zu verlieren. Nach einem vom Kollegen Niklas Plutte mitgeteilten (Hinweis-) Beschluss des Kammergerichts Berlin (Az. 24 U 111/15) könnte sich dies nun ändern.
In der bereits 103. Ausgabe unseres Kieler Partner-Rechtspodcasts haben wir wieder ein buntes Rechts-Potpurri zusammengepackt, das zumindest für diejenigen interessant ist, die sich entweder zu den Autofahrern zählen (BGH-Entscheidung zu Gebrauchtwagengarantie-AGB), beruflich irgendwas mit Medien machen (Entscheidungen zur Anwendbarkeit der MFM-Liste bei Urheberrechtsverletzungen sowie zur Höhe der Vertragsstrafe bei Unterlassungs-Pflichtverletzungen) und/oder den “Playboy” zwar gern lesen, ihn aber zu teuer finden (Entscheidung zum Diebstahl durch Auswechseln des Barcodes an der SB-Kasse). Sie zählen zu einer oder gar allen genannten Zielgruppen? Dann geht es zum Podcast hier entlang.