.@janboehm und sein FAZ-Interview: Darf der das?

Der TV-Spaßmacher Jan Böhmermann hat der FAZ ein Interview gegeben, das überraschend nicht abgedruckt wurde. Böhmermann ist ein sehr aktiver Twitterer – und hat daraufhin nicht nur diesen Umstand öffentlich gemacht, sondern wenig später auch das Interview selbst. Das wiederum führte auf Twitter zu Diskussionen zwischen twitternden Juristen darüber, wie es sich rechtlich verhält, wenn ein Interview gegen den Willen des Interviewers und seines Verlages veröffentlicht wird. Insbesondere den urheberrechtlichen Aspekt will ich im Folgenden kurz beleuchten.

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Zehn Fragen und Antworten zum Thema Abmahnungen, Streitwert und Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Abmahnungen wegen Verletzungen des Urheberrechts, des Markenrechts, anderer gewerblicher Schutzrechte, Persönlichkeitsrechten oder DSGVO-Verstößen sind für den/die Betroffene/n ärgerlich, schmerzhaft und oft teuer. Wer “vor Schreck” die falschen Entscheidungen trifft, macht die Sache allerdings oft noch ärgerlicher, schmerzhafter und teuer. 

Zehn Antworten auf häufige Fragen zu Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Vertragsstrafen, gibt deshalb der nachfolgende Beitrag.

-- BEWERTUNGEN REPUTATIONSRECHT --
Inhalt:
1. Eine Abmahnung liegt im Briefkasten. Was nun?
2. Sind die Anwaltskosten wirklich das größte Problem?
3. Was bedeutet “Streitwert”?
4. Welchen Zweck hat die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung?
5. “Modifizierte” Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung?
6. Muss einer Abmahnung zwingend der Entwurf einer Unterlassungserklärung beigefügt werden?
7. Muss einer anwaltlichen Abmahnung eine Vollmacht des Gegners beigefügt werden?
8. Was ist eine Vertragsstrafe und ist das nicht alles nur theoretisch?
9. Ist die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung tatsächlich alternativlos?
10. Ist ein abmahnsicheres Verhalten möglich?
-- BEWERTUNGEN REPUTATIONSRECHT --
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Urheberrecht für Lego-“MOCs”?

Für manche Eltern mag schon diese Feststellung etwas überraschend sein:

Ja, es stimmt: Es existiert eine riesige weltweite “Lego”-Szene außerhalb des Kinderzimmers ihres eigenen Nachwuchses und deren Mitglieder sind meist dem Kindesalter lang entwachsen. Echte Klemmbausteinfans entwickeln sogar eigene Lego-Fan-Sets, so genannte Lego-“MOCs”. “MOC” steht dabei für “My Own Creation”, also für selbst entworfene Lego-Bausätze. Mit diesen Bausätzen lässt sich wiederum Geld verdienen, denn die Fangemeinde benötigt laufend Nachschub.

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Not News: Illegales Streaming illegal, trotzdem keine “Streaming-Abmahnungen” weit und breit

Also, der WDR hat mich angerufen und dazu befragt, was Menschen, die sich illegale Streams ansehen, so im Durchschnitt rechtlich zu befürchten haben.

Unter uns: das Thema ist ein relativ alter Hut, aber Wiederholung hilft ja vielleicht beim Memorieren.

Nochmal: Seit dem EuGH-Urteil in Sachen Stichting/Brein (EuGH, 26.04.2017 – C-527/15) wissen wir eigentlich ganz gut, dass Streaming nicht im rechtsfreien Raum stattfindet und dieses ganze Argument mir der vorübergehenden Vervielfältigungshandlung nach § 44 UrhG den EuGH auch nicht beeindruckt hat.

Dass es trotzdem keine “Streaming-Abmahnwelle” gibt und wohl auch nicht geben wird, liegt an der Anatomie der Abmahnwelle und der damit (un)möglichen Geschäftsmodelle. Ausführlich z.B. hier und da nachzulesen.

Bitte nicht verwechseln: “Ich werde wohl nicht erwischt” ist nicht dasselbe wie “Ich darf das”. Sie sollten schon deshalb für Leistungen zahlen, die Sie gerne nutzen, weil Sie verstanden haben, dass es Menschen gibt, die davon leben, ihnen diese Inhalte zu verschaffen.