DIRKS.LEGAL | RA STEPHAN DIRKS
Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht | Kanzlei KI, Markenrecht und Datenschutz
Die IHK Flensburg hat mich gebeten, in der aktuellen Ausgabe ihres Magazins “Wirtschaft hier im Norden” ein paar Tipps für Unternehmen aufzuschreiben, die in den sozialen Medien erfolgreich sein möchten, ohne rechtlich “anzuecken”. Das Ergebnis ist nun hier online abrufbar.
Anfang Feburar 2024 war ich seit Langem wieder einmal zu Gast in einem Rechts-Podcast – und dazu nicht irgendeinem, sondern dem dienstältesten regelmäßig erscheinendem Rechtspodcast in Deutschland, der “Rechtsbelehrung” von und mit Marcus Richter und Thomas Schwenke.
Thematisch stand das Urheberrecht auf dem Programm und mit ihm die – unter uns: in der Praxis des Urheberrechtsanwalts nicht gerade das Tagesgeschäft bestimmende – Frage: Ist Mickey-Mouse seit dem 1. Januar 2024 wirklich gemeinfrei? Wenn ja, welche Maus betrifft das eigentlich und vor allem: Warum nicht?
Natürlich sind wir im Laufe von gut eineinhalb Stunden aber urheberrechtlich nicht bei “Mickey Mouse” und “Steam Boat Willie” stehen geblieben, sondern wir haben dabei so manchen “sidetrack” (Richter) beschritten. Wie zum Beispiel die Frage der Folgen generativer künstlicher Intelligenz für das Urheberrecht. Voila:
Rechtsbelehrung Nr. 122 – “Micky Maus‘ Abenteuer im Urheberrecht” via rechtsbelehrung.com:
Noch ein paar ergänzende Show Notes von mir:
Folgen Sie mir gern auf Bluesky, aber erwarten Sie bitte nicht zuviel | der mehrfach erwähnte “Jurafunk” war ist ein Podcast-Projekt des Kieler Datenschutzjuristen Henry Krasemann und mir, das wir Ende 2019 (in einer gemeinsamen Weihnachtsfolge mit der Rechtsbelehrung) abgeschlossen und im Mai 2024 fortgesetzt haben. All(t)e und neue Folgen sind noch unter jurafunk.eu abrufbar | Dieses Ding, in dem RA Dr. Schwenke irgendwie schon einmal saß, war natürlich kein “Wohnwagen”, sondern ein Camper | Sind Birkenstocksandalen wirklich angewandte Kunst? Man kann sich darüber streiten und man tut das auch ausgiebig: Das OLG Hamburg sagt ja (OLG Hamburg, Beschluss vom 14.10.2021, Az. 5 W 40/21). Das Landgericht Köln sagt auch ja (LG Köln, Urteil vom 11.05.2023, Az. 14 O 41/22). Das OLG Köln sagt aber nein (OLG Köln, Urteil vom 26.01.2024 – 6 U 89/23), Birkenstock sagt: Wir fragen den BGH, dessen Entscheidung zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Textes aber noch (lange) nicht vorliegt.
Drohnenfotografie begegnet uns inzwischen überall: Foto- und Filmaufnahmen, die bis vor einigen Jahren im privaten oder semi-professionellen Bereich undenkbar waren, weil für sie Hubschrauber oder ähnliche Gerätschaften benötigt wurden, sind der neue Standard. Professionelle Fotografen kommen längst nicht mehr ohne aus. Immobilienmakler und so mancher Handwerksbetrieb übrigens auch nicht. Höchste Zeit zu fragen: Was darf meine Drohne? Und was darf ich?
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Sommer, Sonne, 25 Grad – der Sommer ist endlich da! Und damit gibt es glücklicherweise jeden Tag einen guten Grund, in der Mittagspause oder nach Feierabend einen Zwischenstopp in der Eisdiele einzulegen. Na gut: Fast jeden Tag, denn Montag ist bei meiner Geheimtipp-Eisdiele, die ein Geheimtipp und damit ungenannt bleiben wird, Ruhetag.
Aber woran denkt der thematisch vorgeprägte Jurist beim Schlemmen von, sagen wir: „After Eight“-, „KINDER Schokolade“- oder „SNICKERS“-Eis wohl?
Richtig geraten: „Abmahnungen“ und „Markenrecht“.
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Es ist nicht selten, dass man beim Googeln seines Namens auf inhaltlich unrichtige Beiträge stößt. Wer diese Beiträge über sich in der Google-Suche entfernt haben möchte, muss sich dafür aber nicht zuerst an denjenigen wenden, der diese Informationen ins Netz gestellt hat, sondern kann direkt Google in die Pflicht nehmen. Wenn der Betroffene nachweisen kann, dass diese Informationen unrichtig sind, dann muss Google löschen. Dies entschied der EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren.
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Bis Ende 2019 erschien der Rechts-Podcast “Jurafunk” mehr oder weniger regelmäißig als Audioausgabe (Mehr dazu hier). Seitdem produzieren Datenschutz-Jurist und Klemmbaustein-Lyriker Henry Krasemann und ich in loser Folge anlassbezogen Jurafunk-Videos. So geschehen anlässlich der Aufregung um ein Urteil des Landgerichts Köln, mit dem wegen einer Fototapete im Internet Unterlassungsansprüche zugesprochen werden. Dabei stellt sich unter anderem gar nicht so ganz überraschend heraus: In Köln waren sie gar nicht die ersten, wie wegen Wandschmuck, der auf Fotos oder Videos abgebildet wurde Urteile zu sprechen hatten.
Spannende Neuigkeiten eigener Sache: Die Kanzlei DIRKS.LEGAL verlegt ihren Hamburger Sitz zum 1. Mai 2023 nach Hamburg-Bahrenfeld. Der neue Standort ist an der Grenze zu Ottensen, direkt am Otto-von-Bahrenpark, neben dem “alten Gaswerk” und dem “Gastwerk Hotel” gelegen.
Wir freuen uns nicht nur sehr, vielen Mandant:innen bald “noch etwas näher” zu sein, sondern auch auf viele neue Impulse in einer der interessantesten Gegenden der Stadt.
Ab 1.5.2023 sind wir unter folgender Adresse postalisch und persönlich erreichbar:
DIRKS.LEGAL
Rechtsanwalt Stephan Dirks
Beim Alten Gaswerk 1
22761 Hamburg
Wir sehen uns in Bahrenfeld.
Update: Entgegen anders lautender Gerüchte hat eine Einweihungsparty nicht stattgefunden (Link auf “LinkedIn”, Datenschutzerklärung beachten).
