Zehn populäre Rechtsirrtümer aus dem Urheberrecht

Um das Urheberrecht ranken sich die wildesten Mythen. Ähnlich wie im Markenrecht hat jeder schon mal etwas davon gehört, aber naja: nichts genaues weiß man nicht. Im Gegensatz zum Markenrecht gibt es in Bezug auf das Urheberrecht allerdings neben dem Volksirrglauben an in Wirklichkeit nicht bestehende Regelungen sogar gleich eine „Volksmeinung“ mit dazu (und die lautet oftmals: „nicht mehr zeitgemäß“, „sofort abschaffen“), aber das ist ein anderes Thema. Hier und heute soll es um die populären Rechtsirrtümer im Urheberrecht gehen.

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Schmerzensgeld, Lizenzschaden und das Recht am eigenen Bild – In a Nutshell

Seit ungefähr einem Jahr liegen auf meinem Schreibtisch mehrere Akten – es sind mittlerweile insgesamt 4 – die alle denselben Sachverhalt betreffen und die sich vorzüglich als Anschauungsmaterial für alles Mögliche eignen. Auch und vor allem aber dafür, einen Überblick dazu zu geben, wie dieses „Recht am eigenen Bild“ eigentlich funktioniert und was man so alles (nicht) an Ansprüchen daraus herleiten kann. in allen vier Akten (sic) spielt die Hauptrolle ein schillernder angeblicher oder echter Adeliger, seine Lebensgefährtin und ein Foto, das sie im Abendkleid und ihn in voller Kapitänsmontur zeigt. Zweireiher, goldene Manschettenknöpfe, volles Programm. Der Rest ist (Rechts-)Geschichte.

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Jurafunk Nr. 133: Lizenzüberschreitung bei Stockfoto („Compact-Magazin“), Whitelisting bei AdblockPlus, Lizenzschaden bei CC-Fotos

Das Halbfinale der Fußball-EM steht unmittelbar bevor. Damit ist es allerhöchste Zeit für den zweiten Teil der EM-Ausgabe des Jurafunks, der in einem wichtigen Punkt dem ersten Teil der EM-Ausgabe des Jurafunks entspricht:  er hat mit Fußball nichts, aber auch gar nichts zu tun. Behandelt werden: eine einstweilige Verfügung gegen ein bekanntes Magazin der so genannten „neuen Rechten“, das umstrittene Geschäftsmodell der Software „AdblockPlus“ und die Frage: Was ist der angemessene Lizenzschaden bei einem kostenlosen Foto? Daneben und quasi nebenbei erklären wir noch den Unterschied zwischen „LARP“ und „HAARP“.

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Kammergericht: Keine MFM-Sätze für Lizenzschaden, Urhebernennung keine Bedingung für Lizenz bei pixelio.de

Kommt einer zum Anwalt und sagt: „Herr Rat, ich habe diesen Brief bekommen. Darin steht, dass ich fast tausend Euro bezahlen soll, weil ich ein Bild von „pixelio.de“ verwendet habe, einer Plattform, auf der Fotografen ihre Fotos zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung stellen! Können Sie damit was anfangen? Kann das denn wahr sein?“ – So oder ähnlich beginnen in Deutschland tagtäglich Mandatsverhältnisse, denen bislang nur teilweise ein glückliches Ende beschieden war. Denn der Mandant stand oft vor der Wahl, (zumindest Teilbeträge) zu zahlen, oder aber sich verklagen zu lassen – mit der Aussicht, den Prozess zu verlieren. Nach einem vom Kollegen Niklas Plutte mitgeteilten (Hinweis-) Beschluss des Kammergerichts Berlin (Az. 24 U 111/15) könnte sich dies nun ändern.

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