Zehn weit verbreitete Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht

Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Deutschland oder Europa? Viele oder wenige Waren und Dienstleistungen? Alles nicht so einfach.

Es schwirren da draußen so viele „populäre Rechtsirrtümer“ herum, dass manche Kollegen damit schon ganze Bücher bestritten haben. Vielen Fehlannahmen begegne ich auch in „meinen“ Bereichen immer wieder – Grund genug, ein paar davon mal aufzuschreiben, inklusiv einer Richtigstellung, versteht sich.

Heute, ziemlich genau ein Jahr nach der EU-Markenrechtsreform, also: Zehn Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht.
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Jurafunk Nr. 122: Markenstreit um „Oculus VR“ / Noch einmal Scoring

Es ist Jurafunk-Woche: Nach einer kleinen schöpferischen Pause meldet sich unser Kieler Partnerpodcast mit einer ebenso kleinen Ausgabe Nr. 122 zurück: Besprochen werden diesmal zwei aktuelle Themen, von denen eines den Leserinnen und Lesern dieses Blogs bereits bekannt vorkommen dürfte, denn es geht noch einmal um die Scoring-Entscheidung des OLG Frankfurt. Zum anderen haben wir aber auch Neues  im Programm, nämlich ein paar Erläuterungen dazu, worum es beim Markenrechtsstreit um die VR-Brillen des Herstellers „Oculus Rift“ eigentlich geht.

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„Bild Plus“, die Bezahlschranke und die Persönlichkeitsrechte

Der ehemalige hessische Landtagsabgeordnete Daniel M. (Grüne) wehrt sich derzeit gegen die Berichterstattung des Springer-Verlages. Hintergrund ist ein Vorfall, der sich Anfang Juli in einem Regionalexpress von Frankfurt nach Fulda zugetragen haben soll. Bei einer Fahrkartenkontrolle soll M. unter im einzelnen unklaren Umständen irgendwie eine abgelaufene Bahncard vorgezeigt haben, was  dieser jedoch bestreitet. Rechtlich spannend wird die Angelegenheit deshalb, weil der Springer-Verlag in einem seiner Texte M.’s Sicht des Vorfalls hinter einer Bezahlschranke versteckt, den Anreißer zum vermeintlichen „Skandal“ selbst aber frei zugänglich lässt.

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dirks.it digest 3/2013

Hier nun mein persönlicher März-Rückblick: Was hab ich in den letzten 30 Tagen ins Internet geschrieben und gesprochen und wo gab’s sonst noch was von mir zu lesen?

Der März 2013 war ein absoluter Jurafunk-Monat. Alles in allem gab es vier (!) Veröffentlichungen des wohl großartigsten Rechtspodcasts weit und breit:

Wer bei der Schlagzahl nicht mehr mitkommt, sollte uns auf twitter folgen, um nichts zu verpassen.

Im Social Media Recht Blog habe ich mich im März wie folgt verewigt:

Außerdem habe ich dem Jungjuristenmagazin „Karriere im Recht“ gemeinsam mit Henry Krasemann ein Interview gegeben, das aber leider nicht online verfügbar ist. Ich wollt’s nur der Vollständigkeit halber erwähnt haben.

Meine persönlichen Rechts-Tags für März:
Augsburger Allgemeine, Beschlagnahme, Kachelmann, einstweilige Verfügung gegen Tweet.

NRW ./. Stern: einstweilige Verfügung im Streit um angebliche Belohnungen für Blogger

Wenige Tage vor der Landtagswahl wehrt sich die Nordrhein-Westfälische Landesregierung nun offenbar auch juristisch gegen Behauptungen des Nachrichtenmagazins „Stern“, die Landesregierung habe CDU-kritische Blogger mit Werbe-Etats belohnt. Sie soll am Donnerstagabend eine einstweilige Verfügung gegen die entsprechende „Stern“-Berichterstattung erwirkt haben. Diese Meldung findet sich auf den Webseiten der Landesregierung NRW. Das ist eine zumindest ungewöhnliche Entwicklung – Auch weil auf den ersten Blick eine Rechtsgrundlage für ein solches Vorgehen einer Regierung nicht auf der Hand liegt.
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