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Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrechtsverletzung: 10 häufige Rechtsirrtümer

Posted onAutorStephan Dirks12 Kommentare

Markenanmeldung Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Markeneintragung Deutschland oder Europa? Viele oder wenige Waren und Dienstleistungen? Alles nicht so einfach.
-- MARKENRECHT --
Inhalt:
Einleitung
Irrtum #1: Markenanmeldung ist immer besser als keine Markenanmeldung anzumelden.
Irrtum #2: Eine Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke) anzumelden, ist immer besser als eine nationale Marke anzumelden.
Irrtum #3: Eine Wort-/Bildmarke ist besser als eine Wortmarke.
Irrtum #4: Eine Domainanmeldung erzeugt ein Schutzrecht.
Irrtum #5: Man sollte sich bei der Markeneintragung darum bemühen, möglichst viele Waren und Dienstleistungen mit der Marke zu schützen.
Irrtum #6: Eine Markenrecherche (Kollisionsrecherche) ist für meine Markeneintragung sicherlich verzichtbar.
Irrtum #7: Nach Ablauf der Widerspruchsfrist ist die Marke nicht mehr angreifbar.
Irrtum #8: Kollidierende Marken haben immer dieselben Nizzaklassen.
Irrtum #9: Bevor eine einstweilige Verfügung wegen einer Markenrechtsverletzung ergehen kann, muss eine Abmahnung erfolgt sein.
Irrtum #10: Ein Streitwert von 50.000 € für eine markenrechtliche Abmahnung ist überzogen.
-- MARKENRECHT --
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Jurafunk Nr. 122: Markenstreit um “Oculus VR” / Noch einmal Scoring

Posted onAutorStephan DirksHinterlasse einen Kommentar

Es ist Jurafunk-Woche: Nach einer kleinen schöpferischen Pause meldet sich unser Kieler Partnerpodcast mit einer ebenso kleinen Ausgabe Nr. 122 zurück: Besprochen werden diesmal zwei aktuelle Themen, von denen eines den Leserinnen und Lesern dieses Blogs bereits bekannt vorkommen dürfte, denn es geht noch einmal um die Scoring-Entscheidung des OLG Frankfurt. Zum anderen haben wir aber auch Neues  im Programm, nämlich ein paar Erläuterungen dazu, worum es beim Markenrechtsstreit um die VR-Brillen des Herstellers “Oculus Rift” eigentlich geht.

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Jurafunk Nr. 119: Weselsky als Sixt-Testimonial, “Blogosphäre” als Werktitel, Zweitbrille als Geschenk

Posted onAutorStephan DirksHinterlasse einen Kommentar

Es ist Jurafunk-Woche! in der bereits 119. Ausgabe unseres Kieler Partnerpodcasts arbeiten Dirks & Krasemann wieder die nach ihrer unmaßgeblichen Meinung wichtigsten Themen aus dem Medien-, IT- und Datenschutzrecht auf. Diesmal diskutieren wir unter anderem den “Fall” des GDL-Chefs Klaus Weselsky, dessen Konterfei von der Firma Sixt zu Werbezwecken gekapert wurde. Wir sprechen über eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin zur Datenweitergabe von Facebook an App-Entwickler, über Sinn und Wirkung von Titelschutzanzeigen am Beispiel “Blogosphäre” sowie über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die es Optikern verbietet, kostenlose Zweitbrillen als Beigabe anzubieten.

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