Zehn weit verbreitete Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht

Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Deutschland oder Europa? Viele oder wenige Waren und Dienstleistungen? Alles nicht so einfach.

Es schwirren da draußen so viele „populäre Rechtsirrtümer“ herum, dass manche Kollegen damit schon ganze Bücher bestritten haben. Vielen Fehlannahmen begegne ich auch in „meinen“ Bereichen immer wieder – Grund genug, ein paar davon mal aufzuschreiben, inklusiv einer Richtigstellung, versteht sich.

Heute, ziemlich genau ein Jahr nach der EU-Markenrechtsreform, also: Zehn Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht.
Mehr erfahren

Good Bye CTM: Die EU-Markenrechtsreform kommt!

Am 16. Dezember 2015 wurde nach langjährigen Verhandlungen (der Prozess begann immerhin im Juli 2008) ein Reformpaket für das europäische Markenrecht geschnürt. Teil dieses Paketes ist insbesondere die Änderungsverordnung (EU) 2015/2424. Am 23. März 2016 wird die Novelle nun in Kraft treten und weitreichende Veränderungen im Vergleich zu dem bisher gültigen Gemeinschaftsmarkenrecht von 1996 mit sich bringen. Die Antworten auf das „was, warum und wie?“ folgen… Jetzt!

Mehr erfahren

Jurafunk Nr. 122: Markenstreit um „Oculus VR“ / Noch einmal Scoring

Es ist Jurafunk-Woche: Nach einer kleinen schöpferischen Pause meldet sich unser Kieler Partnerpodcast mit einer ebenso kleinen Ausgabe Nr. 122 zurück: Besprochen werden diesmal zwei aktuelle Themen, von denen eines den Leserinnen und Lesern dieses Blogs bereits bekannt vorkommen dürfte, denn es geht noch einmal um die Scoring-Entscheidung des OLG Frankfurt. Zum anderen haben wir aber auch Neues  im Programm, nämlich ein paar Erläuterungen dazu, worum es beim Markenrechtsstreit um die VR-Brillen des Herstellers „Oculus Rift“ eigentlich geht.

Mehr erfahren