Jurafunk Nr. 150: Facebook ist und bleibt kostenlos!

Die 150. Ausgabe des Kieler Rechtspodcasts hat in weiten Teilen wieder einmal ein Urteil gegen Facebook zum Gegenstand, das Mitte Februar bereits Wellen schlug. Das Landgericht stellt darin unter anderem fest, dass Facebook zurecht mit dem Slogan „Facebook ist und bleibt kostenlos!“ wirbt. Allerdings ist auch zuzugeben: Das ist so ziemlich das einzige, was dem Social Network nicht auf Antrag des Bundesverbands der Verbraucherzentralen verboten wurde. Daneben befassen wir uns noch mit einem Urteil zu den Persönlichkeitsrechten des Ex-Bundespräsidenten Wulff sowie mit einer (zu) vulgären Markenanmeldung.

Viel Vergnügen!

 

Jurafunk Nr. 150 – Inhalt:

0’00“ – Intro: Das Jahr des Atos
2’45“ – Facebook ist und bleibt kostenlos / (u.A.) Klarnamenpflicht rechtswidrig (LG Berlin, Urt. v. 16.1.18  – Az. 16 O 341/15 ).
19’08“ – „Bin beim ALDI!“ – Christian Wulff kauft Dinge ein (BGH, Urt. v. 06.02.2018, Az. VI ZR 76/17).
25’50“- Witzischkeit (bei der Markenanmeldung) kennt Grenzen (EuG, Urt. v. 24.1.18, Az. T-69/17).
31’30“ – Outro-

Hinweise und Notizen zu Folge 150:

„beA“ bedeutet „besonderes Anwaltspostfach“ und ist in Anwaltskreisen so etwas ähnliches wie der BER in Flughafenkreisen. Mehr zum beA-Skandal und der Rolle des Software-Dienstleister Atos hier. | Wenn Henry hin und wieder darauf hinweist, dass das Telemediengesetz bald in Teilen so nicht mehr gilt, dann liegt das an der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die am 23.5.2018 in Kraft tritt und dieses in Teilen ersetzt. | Die WAK Schleswig Holstein führt seit Jahren ein Verfahren gegen Henrys Dienstherren, das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig Holstein, mehr dazu hier. Henrys Äußerungen dazu im Jurafunk sind aber – immer – rein privat | Das gilt insbesondere für die durch nichts bewiesene Behauptung, Gott habe Moses irgendwas „in die Hand gemeißelt“| Mehr zum Werktitelschutz steht in § 5 Abs. 3 MarkenG | Bei den Europäischen Gerichten wird landläufig zwischen „EuGH“ und „EuG“ entschieden, mehr dazu hier. | Wer sich partout nicht mehr daran erinnert, was die „Causa Wulff“ war und wie viele Jurafunk-Folgen wir damit bestreiten konnten, kann das hier und hier nachhören.

Frau W. ./. Die Suchmaschine

Seit gestern redet wieder alle Welt über die „Causa Wulff“ und insbesondere die Ehefrau des ehemaligen Bundespräsidenten. Bekanntermaßen wehrt die sich nun vor dem Landgericht Hamburg gegen diverse unappetitliche Gerüchte über ihr Vorleben (was übrigens die BILD-Zeitung zum Anlass nahm, diese Gerüchte noch einmal in möglichst drastischer Formulierung auf den Titel zu heben).

Die spannende Frage, die nun folgt, ist: Wird die Ex-Präsidentengattin den Suchmaschinengiganten „Google“ in die Knie zwingen, und ihn dazu bringen, in ihrem Fall in die Autovervollständigen-Funktion einzugreifen?

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Jurafunk Nr. 75: Präsidentenpoker

Das war knapp: Eigentlich war zu erwarten, dass bis zur Nominierung des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten noch einige Zeit vergehen würde – so dass sich ein jurafunk zum Thema absolut anbot. Obwohl wir sehr, sehr schnell waren, wurden wir dann doch von der Realität eingeholt. Deshalb: Schnell den jurafunk Nr. 75 anhören, bevor das Thema vollends um die Ecke ist:

jurafunk Nr. 75

Wie war das nochmal mit der Präsidentenanklage nach Art. 61 GG?

Der erste Eintrag im neuen Jahr muss sich natürlich mit einer leidigen Altlast des alten Jahres befassen: Dem Bundespräsidenten und seiner „Eigentlich-Bin-Ich-ganz-Anders-Ich-Komm-Nur-Viel-Zu-Selten-Dazu“-Affäre rund um Mailboxen und reiche Freunde. Mehr erfahren