Ja, woher?

„…er saß vor einem weißen Kamin und lieferte eine deprimierende Performance von juristischer Wortdrechslerei und adeligem Selbstrechtfertigungspathos: ‚Wenn ich wüsste, dass ich das absichtlich gemacht hätte, würde ich dazu stehen. …

Dr. Xerox kommt nochmal davon

Überraschend geht natürlich anders: Erwartungsgemäß hat die – ansonsten bundesweit nicht für übertriebene Nachsichtigkeit bekannte – bayerische Justiz den ehemaligen Doktor der Rechte Karl-Theodor zu Guttenberg vor einer Anklage verschont …

Wo Rauch ist, ist auch Feuer

Zum Thema Verdachtsberichterstattung – also: Der Berichterstattung über Menschen, die einer Straftat verdächtig sind – fällt einem ja so manches ein. Zum Beispiel, dass sie keine Vorverurteilung des Betroffenen enthalten …

Mehr Meinungsfreiheit für den Innenminister

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) äußerte sich Am Wochenende in der FAS mit Blick auf das Bundesverfassungsgericht wie folgt: „Die Meinung einer Regierung ist halt manchmal anders als die Meinung eines Gerichts.“ …

Es wird alles immer schlimmer..

..oder? Nein, eigentlich nicht. Insbesondere ja nicht die Kriminalität als solche, wie die entsprechenden Statistiken seit Jahren belegen. Leider nimmt das kaum jemand wahr. Die einseitig programmierten Medien-Roboter der Polizeigewerkschaft …

„Grundrechte sind…

…Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat“, so steht das ungefähr auf Seite 1, unten, in jedem Staatsrechtslehrbuch, das etwas auf sich hält. Aber die Zeiten ändern sich bekanntlich, und so …

Facebook-Fanseiten: Abschalten hilft nicht

Wie in einem Umkreis von ca. 500 Kilometern um die Kieler Holstenstraße inzwischen sattsam bekannt sein dürfte, hat das Schleswig-Holsteinische Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz, kurz ULD, vor einiger Zeit …