Megaupload und die Piratenjäger

In der vergangenen Woche saß ich wieder vor einer Kamera, und zwar, wie öfter mal, vor der von Herrn Krasemann. Der ist nämlich so freundlich, für die Spieleplattform „GamersGlobal.de“ eine …

„Den Verfassungsschutz eines Rechtsstaats

… wünscht man sich effizient, unideologisch und ruhig ein wenig demütig. Alle Geigerzähler müssen jedenfalls ausschlagen, sobald er sich dem Parlament nähert – der Legislative –, in dem die Vertreter …

Wer glauben kann, braucht keine Gutachten

Die Speicherung von Telekommunikationsdaten ist unverzichtbares Mittel bei der Aufklärung von Verbrechen und rettet im Ergebnis sogar Menschenleben – Dieses Mantra hört man von Seiten der nachgeordneten Stellen Deutscher Innenministerien …

Ja.

Der Kollege Stadler stellte vor einigen Wochen in seinem Blog die Frage danach, ob der „Verfassungsschutz“ nicht insgesamt abgeschafft werden könne oder sogar müsse. Ich denke, nachdem nunmehr bekannt wurde, …

Katze / Schwanz

„Mit der sachlich unangemessenen, folkloristisch-stereotypen Etikettierung einer rechts-terroristischen Mordserie würden ganze Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt und die Opfer selbst in höchstem Maße diskriminiert, indem sie aufgrund ihrer Herkunft auf ein Imbissgericht reduziert …

Gewinnzusagen / Skimming/ UFOs

jurafunk Nr. 72 vom 7. Dezember 2011: Verbindlichkeit von Gewinnzusagen, missbräuchliche Abhebung von Bargeld mit EC-Karte, UFOs beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages >>>

„Keine Täuschungsabsicht“?

Ich muss doch nochmal was zu Dr. Xerox sagen, das letzte mal, hoffe ich. SPON schreibt gerade, die Staatsawanwaltschaft habe keine „Täuschungsabsicht“ feststellen können und unter Anderem deswegen das Verfahren …