Dresden: Ein Hutbürger will Geld sehen
Es war eines der Aufreger-Themen des vergangenen Sommers: Der so genannte „Hutbürger“, der im August 2018 bei einer Dresdner Pegida-Demonstration von einem Kamerateam des ZDF gefilmt wurde und dabei exakt …
DSGVO-Verstoß nicht abmahnbar, DSGVO-Verstoß abmahnbar, DSGVO-Verstoß nicht abmahnbar… (LG Stuttgart, Urt. v. 20.5.2019, Az. 35 O 68/18)
Die DSGVO und die bislang ausgebliebene Abmahnwelle. Ich habe darüber zum ersten mal vor etwa einem Jahr etwas geschrieben und seither immer mal wieder. Einer der für eine „Welle“ wichtigen …
Endlich mal eine anwaltliche Abmahnung wegen einer Datenschutzerklärung (Update Juni 2022)
Von manchen befürchtet, von anderen herbeigesehnt: Die DSGVO-Abmahnwelle ist weitestgehend (bis auf einige nicht sehr gelungene Versuche) ausgeblieben. Jetzt liegen mir, man muss fast sagen „endlich“, einige Abmahnungen wegen Datenschutzerklärungen …
#Ibizagate und Datenschutz: Wenn man nur einen Hammer hat…
Der Baden-Württembergische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat sich zu #Ibizagate geäußert und vor allem die Medien einer kritischen Betrachtung unterzogen: Diese seien „über das Ziel hinaus geschossen“. In Folge …
VvU#002: Und täglich grüßt der vzbv
in der zweiten Folge meines Videologs von unterwegs spreche ich kurz über ein weiteres Urteil, das der vzbv gegen Google erstritten hat und etwas länger darüber, was mich daran wundert. …
VvU #001: DSGVO-Abmahnwell(ch)en
Ich bin relativ viel unterwegs. Ein Workshop hier, ein Gerichtstermin dort. Ungenutzte Zeit möchte ich zukünftig für ein Video-Log zu Rechtsthemen nutzen, die mir gerade durch den Kopf gehen. Ich …
Mac Life: G0d ist kein Hacker
Es ist schon einige Zeit her, dass meine Mac Life-Kolumne zum „God-Hack“ erschienen ist und noch länger liegt der „Skandal“ selbst zurück. Der Verlag hat den Text aber kürzlich kostenfrei …
50.000 € Ordnungsgeld gegen BILD: Mob gegen Mob
„Der Mob wird’s schon richten.“ – in diese Richtung verstehe ich einen Text aus dem Februar 2019 von Sascha Lobo auf Spiegel Online in Bezug auf die Frage, ob „private …
Von Rechts wegen: Über Zensur
Wer meine Rechtskolumne „Von Rechts wegen“ in der Mac Life frühzeitig lesen möchte, kommt nicht umhin, das Heft zu kaufen. Allerdings stellt der Verlag freundlicherweise regelmäßig mit einem gewissen zeitlichen …
B. Höcke und das Recht am eigenen Bild
Der aus Funk und Fernsehen bekannte rechtsradikale Landtagsabgeordnete B. Höcke muss sich, wie Medien berichten, mit einem Ermittlungsverfahren auseinandersetzen, nachdem er das Foto eines Mordopfers in über soziale Medien verbreitete …