Forum Wochenmagazin: „Beleidigungspolitik“
Im August 2019 hatte ich die Gelegenheit, ein paar rechtliche Gesichtspunkte zu einem lesenswerten Text von Hubert Beyerle im Wochenmagazin „Forum“ beizusteuern, der sich mit der Verrohung der Sprache in …
WAK ./. ULD – Finale vor dem Bundesverwaltungsgericht am 11.9. um 11 Uhr
Das unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) gegen die Wirtschaftsakademie Schleswig Holstein (WAK-SH) und (indirekt) die Facebook Fanpages: Ein bisschen habe ich das Gefühl, dass mich dieses Verfahren schon …
Jurafunk #155: Fotografierverbot, Malle und das Markenrecht, Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO
Wer hätte im Sommer 2009 gedacht, dass es Krasemann und Dirks nach der ersten gemeinsamen Jurafunk-Folge am 2. Juli 2009 so lange miteinander aushalten? 10 Jahre und 154 Folgen später …
Follow-Up zum Aufregerthema „Fotografierverbote zur Einschulung“
Der Sommer 2019 wurde medial nicht von entlaufenen Schnappschildkröten und Krokodilen in Baggerseen dominiert, sondern aus irgendeinem Grund war auch das Fotografierverbot bei Einschulungsfeiern Kernthema der Aufmerksamkeitsökonomie. Sogar im Privaten …
Bilderklau und MFM-Liste: Wann spielen die MFM-Tarife eine Rolle?
Bei der Schadensberechnung von „Bilderklau“-Fällen gibt es schon länger Streit um die so genannte „MFM-Liste“. Dabei handelt es sich um Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM), die jährlich ein Büchlein herausgibt …
„wireltern.de“: Kinderfotos im Netz
Die Sommerferien haben begonnen – Peak Time für Urlaubsschnappschüsse, die natürlich ihren Weg in die sozialen Medien finden. Dabei ist das Thema „Kinderfotos im Netz posten“ alle Jahre wieder Thema …
Schöpfungshöhe, Lizenzfreie Bilder, Copyright-Vermerk: 10 Rechtsirrtümer aus dem Urheberrecht
Inhalt: Einleitung Irrtum #1: Das Urheberrecht schützt das Werk in seiner Einzigartigkeit Irrtum #2: Das Anbringen einer Urheberkennzeichnung am Werk ist nötig, um das Urheberrecht zur Entstehung zu bringen. Irrtum #3: …
In Notwehr mit Kanonen auf Drohnen? (AG Riesa, Urt. v. 24.4.2019 – 9 Cs 926/19)
„Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden“, so steht das in § 32 StGB. Und wie jeder Jurastudent im …
#Twittersperrt: Kann man gegen Account-Sperren bei Twitter vorgehen? Und sollte man? (Update)
#Twittersperrt: Unter diesem Hashtag wird in den sozialen Medien, insbesondere auf Twitter, das Thema „Accountsperren“ diskutiert. Denn im Zuge der Diskussion vor allem um „Hate-Speech“ und Wahlbeeinflussung haben diese jüngst …
Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrechtsverletzung: 10 häufige Rechtsirrtümer
Inhalt: Einleitung Irrtum #1: Markenanmeldung ist immer besser als keine Markenanmeldung anzumelden. Irrtum #2: Eine Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke) anzumelden, ist immer besser als eine nationale Marke anzumelden. Irrtum #3: Eine …