Abmahnung

Die DSGVO und die Abmahnungen – Was wir wissen und was nicht

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Seit 25. Mai gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das hat nun jeder mitbekommen, nicht nur weil sie jeden betrifft, sondern auch weil von interessierter Seite auch ordentlich die Werbetrommel gerührt wurde und wird: Ab 25. Mai hagelt es horrende Bußgelder und Abmahnungen! Wer jetzt nicht handelt, ist verloren! Und ja: Das Klappern gehört zum Handwerk. Auch bei Juristen. Auf diese Aussage kann man sich wohl einigen. Alles was darüber hinausgeht, sind Stilfragen, über die man streiten kann. Das möchte ich hier und heute aber gar nicht. Es geht mir um die Frage an sich:

Droht nun die DSGVO-Abmahnwelle? Oder ist das alles Quatsch?

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Der EuGH hat zum Streaming entschieden. Kommt nun die Abmahn-Welle?

Posted onAutorStephan Dirks1 Kommentar

Seit mehr als einem Jahrzehnt gehören Abmahnungen wegen illegalen Filesharings zur Lebensrealität des Internets. Wer P2P-Software einsetzt und damit das Repertoire von Film- oder Musikrechteverwertern verteilt, muss inzwischen schlicht und einfach damit rechnen, dass früher oder später Anwaltspost im Briefkasten liegt. Seit Jahren bereits wird immer mal wieder die Frage diskutiert, ob auch wegen illegalen Streamings entsprechende “Abmahnwellen” drohen.

Auf Diskussionsveranstaltungen zum Thema ist festzustellen, dass bei vielen Usern die “Streaming-Abmahnungs-Welle” als allgegenwärtige Bedrohung wahrgenommen wird, die schon morgen wahr werden könnte  – obwohl noch niemand jemals eine einzige derartige Abmahnung in freier Wildbahn gesehen hat. Ein Urteil des EuGH lässt diese Diskussion erneut aufflammen (EuGH, Urt.  v. 26.4.2017 – Az. C-527/15, Stichting Brein).

Kommt nun die Streaming-Abmahn-Welle? Spoiler: “Nein”.

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Abmahnungen wegen “Google Analytics”

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Wie die “Datenschutz-Notizen” berichten, kommt es derzeit offenbar zu einer “Abmahnwelle” (mehr zum Begriff hier) wegen der angeblichen Verletzung von Datenschutzvorschriften durch den Einsatz von Google Analytics (“GA”). In den Schreiben eines Rechtsanwalts Günter Porzner aus Schwaigern, die aus Textbausteinen bestehen sollen, wird neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Zahlung von ca. 1.100 € gefordert.

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Kieler Zeitschriftenprojekt “Lebenswege” auf Deutsch und arabisch

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“Lebenswege” heißt ein Kieler Zeitschriftenprojekt von Flüchtlingen für Flüchtlinge, das seit September 2016 auf Deutsch und auch auf arabisch erscheint. Für die erste Ausgabe hat mich die Redaktion um ein Statement zum Urheberrecht in Deutschland gebeten, das ich gern gewährt habe. Die arabische Version des Interviews stelle ich mit freundlicher Genehmigung nachfolgend zum Download bereit.

Die Gesamtausgabe der 1. Ausgabe der Lebenswege mit dem Titel “Flüchtlinge im Teufelskreis” gibt es (kostenfrei) hier.

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Zum Wochenende: Die Abmahnwellenvorhersage

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“Abmahnanwalt” und “Abmahnwelle”: Das sind zwei Begriffe, die ich argwöhnisch betrachte, weil sie nur scheinbar beschreibend sind. Tatschächlich sind beide emotional ziemlich aufgeladen und stehen für eine, zumindest gefühlte, große Gemeinheit der Internet-Welt, den quasi allgegenwärtigen Misstand, dass jedermann jederzeit von der “Welle” getroffen werden kann. Ich habe vor Jahren bereits mal eine Gegenwarnung zur Abmahnwarnung formuliert und auch hinsichtlich meiner eigenen  Abmahnanwalt-Eigenschaft eine Art Selbstanzeige veröffentlicht. Das Thema ist damit aber längst nicht abschließend besprochen – Deshalb möchte ich ihm noch einmal einen Beitrag widmen, der so eine Art Abmahnwellenvorhersage ermöglichen soll.

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Jurafunk Nr. 132: Störerhaftung und Metall auf Metall – Reloaded

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Nicht einfach irgend eine Jurafunk-Folge, sondern eine ganz besondere verbirgt sich hinter der neuen Ausgabe mit der Ordnungsnummer 132. Wir präsentieren: Den komplett inoffiziellen EM-Jurafunk, der sich durch die vollständige Abwesenheit von Fußballgerede auszeichnet. Speziell konzipiert auch für den Fußballfreund, der sich zwischen dem 15-Uhr und dem 18-Uhr-Spiel eine Verschnaufpause verschaffen und kurz an etwas anderes denken möchte. Zum Beispiel an: Die misslungene Abschaffung der Störerhaftung, Metall auf Metall I-III sowie die Frage, ob man verbotene Dashcam-Aufnahmen im Prozess verwerten kann.

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