Fotografieren Verboten? “Cybermobbing”-Paragraph § 201a StGB im “Jurafunk”-Test

Der neue § 201a StGB, ist wohl (auch) Gesetz gewordene Empörung über den “Fall E.”. Darüber hinaus steckt dahinter der im Ausgangspunkt durchaus ehrenwerte Versuch des Gesetzgebers, Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet, die mit dem typisch Deutschen (und im Englischen tatsächlich überhaupt nicht gebräuchlichen) Begriff “Cybermobbing” umschrieben werden, mit den Mitteln des Strafrechts Herr zu werden. Gut gemeint ist aber nicht immer gut gemacht – worauf auch die aktuelle Videofolge unseres Kieler Partnerpodcasts hinweist, auf die wir an dieser Stelle hinweisen. Viel Vergnügen!

Die ersten 5 Jahre sind rum: Barcamp Kiel 2014 Recap + Jurafunk Nr. 116

Am 22. und 23.8. fand bereits zum 5. Mal das Barcamp Kiel statt, das gewichtigen Stimmen zur Folge eines der größten und besten Barcamps Deutschlands sein soll. 300 Internet- und Medieninteressierte strömten ins Kieler Wissenschaftszentrum, mit dabei wie immer die “Barcamp Rechtsbteilung” in Gestalt verschiedener Juristen, unter anderem aus unserer Kanzlei und aus den Büros der Datenschutzbeauftragten von Kiel und Hamburg. Wobei, natürlich, letzterer nicht offiziell vertreten war sondern nur durch zufällig privat anwesende Mitarbeiter. Und zum fünften mal machte genau diese Mischung aus privat interessierten und professionell Involvierten die Sache zu einem großen Erfolg.

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Jurafunk Nr. 115: Kachelmann ./. Schwarzer, XING-Impressum, Speicherung von IP-Adressen

Von wegen Sommerpause: Bereits zum 2. Mal erscheint im Juli eine Folge unseres Kieler Partnerpodcasts. In der 115. Ausgabe stellen wir unter Beweis, dass aus juristischer Sicht auch von einem Sommerloch keine Rede sein kann. Themen unter anderem: Kachelmann, Schwarzer und die verdeckten Tatsachenbehauptungen; Winter, Ulbricht und die Abmahnung fehlender Impressen auf XING; Die Telekom, die IP-Adressen und deren Speicherung und schließlich: Calli, Hasseröder und das gerade noch erlaubte Product Placement.

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Jurafunk Nr. 108: Bearshare, Haribo, Anwaltsschreiben als Nötigung und Betrug

Der Jurafunk startet schwungvoll in sein fünftes Kalenderjahr. In der bereits 108. Ausgabe  unseres Kieler Partnerpodcasts lassen wir wieder die Highlights deutscher Rechtsprechung der letzten drei Wochen Revue passieren (oder zumindest, was wir dafür halten).

Diesmal geht es um Goldbären und Goldbarren, Bearshare und volljährige “Kinder”, Rechtsanwaltsschreiben und Nötigung, und, last but not least: noch einmal um die auch in diesem Blog bereits heiß diskutierte Frage: Wann ist jemand, der ein Geschäft führt, eigentlich (k)ein Geschäftsführer?

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Mit der Bitte um Kenntnisnahme: Jurafunk Nr. 103

In der bereits 103. Ausgabe unseres Kieler Partner-Rechtspodcasts haben wir wieder ein buntes Rechts-Potpurri zusammengepackt, das zumindest für diejenigen interessant ist, die sich entweder zu den Autofahrern zählen (BGH-Entscheidung zu Gebrauchtwagengarantie-AGB), beruflich irgendwas mit Medien machen (Entscheidungen zur Anwendbarkeit der MFM-Liste bei Urheberrechtsverletzungen sowie zur Höhe der Vertragsstrafe bei Unterlassungs-Pflichtverletzungen) und/oder den “Playboy” zwar gern lesen, ihn aber zu teuer finden (Entscheidung zum Diebstahl durch Auswechseln des Barcodes an der SB-Kasse). Sie zählen zu einer oder gar allen genannten Zielgruppen? Dann geht es zum Podcast hier entlang. 

Mit der Bitte um Kenntnisnahme: Jurafunk Nr. 102

So langsam ist der Sommer nun wirklich vorbei – und damit werden auch die Episoden des Kieler Partner-Rechtspodcasts wieder regelmäßiger. In der bereits 102. Folge geht aus lokalpatriotischen Gründen natürlich noch einmal um das Urteil des LG Kiel zum Thema “Zahlungsanspruch für redaktionelle Fotonutzung”; aber auch abseits davon haben wir wieder ein paar spannende Urteile für den rechtsinteressierten Hörer aufgetan. Zum Beispiel zur Frage, wann ein Arbeitnehmer es dulden muss, dass der Arbeitgeber ihn fotografiert. Und auch die Entscheidung des OLG Frankfurt zur anlasslosen Speicherung dynamischer IP-Adressen muss natürlich Thema sein, wenn ein Medienrechtler und ein Datenschützer sich eingehend unterhalten. Zum Podcast hier entlang bitte.

Jurafunk Nr. 93 – Posten & Bloggen ohne Reue: Slideshow

Der Jurafunk Nr. 93  mit dem Titel “Posten & Bloggen ohne Reue – das Einmaleins der Bildrechte im Web 2.0” von der CeBIT ist auf großes Interesse gestoßen. Wir haben uns deshalb die Mühe gemacht, aus Aufzeichnung + Folien eine Slideshow zusammenzubasteln. Das Ergebnis ist jetzt online. Gute Unterhaltung!