Was Sie zum Thema Abmahnungen, Streitwert, Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und Vertragsstrafe schon immer wissen wollten (aber nicht zu fragen wagten)

Abmahnung  wegen Urhebrrechtsverletzung! Unterlassungsanspruch! Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung! – Wer ein anwaltliches Schreiben in seinem Briefkasten vorfindet, in dem diese Begriffe herumschwirren, ist oft erst einmal überfordert. Was bedeutet das alles eigentlich? Und heißt “50.000 Streitwert”, dass ich für eine einfache Markenrechtsverletzung jetzt 50.000 € zahlen muss? Im Zusammenhang mit Abmahnungen aus dem Bereich des Urheberrechts und des Markenrechts wabern einige typische Missverständnisse herum, die sich um die Begriffe “Streitwert”, “Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung” und “Vertragsstrafe” drehen. Alle drei stehen zwar nicht immer direkt in Zusammenhang mit dem Begriff “Abmahnung”, tauchen aber häufig gemeinsam damit auf. Grund genug, diesen Punkten einen Blogbeitrag widmen.

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Aktuelle Rechtsprechung des BGH zu Störerhaftung, Sekundärer Darlegungslast und Streitwert beim Filesharing

Es kommen derzeit wieder mehr Mandanten mit Filesharing-Abmahnungen bei mir an. Das muss nicht an einem tatsächlichen Anstieg der Abmahnzahlen liegen. Viele Faktoren haben da einen Einfluss. Manche werden auch erst mürbe (und machen sich dann auf den Weg zum Anwalt), wenn sie das dritte oder vierte Schreiben der gegnerischen Anwaltskanzlei erhalten haben. Oder wenn schon der Mahnbescheid im Briefkasten lag. Trotzdem Grund genug, einige jüngst zum Filesharing ergangene höchstrichterliche Entscheidungen einmal näher anzusehen, die Mitte Oktober im Volltext vorliegen.

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