Filesharing Urteil: Dürfen Internetnutzer in voreingestellte Router-Passwörter vertrauen?

Eine Pressemitteilung des BGH sorgt für Aufruhr. Wieder einmal. Es ist leider schlechte Tradition beim Bundesgerichtshof, dass in Verfahren von besonderem medialen Interesse vorab Pressemitteilungen herausgegeben werden, die Entscheidungen wiedergeben, die im Volltext noch gar nicht vorliegen. So dürfen Medien und Fachwelt dann tüchtig herumraten, was wohl neues drinstand im bahnbrechenden Filesharing-Urteil. Das wird besonders unterhaltsam dadurch, dass sich die Presseinformationen nicht immer durch besonders große Klarheit auszeichnen. Also, munter drauf los spekuliert: Diesmal geht’s um Filesharing und voreingestellte Router-Passwörter.

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Aktuelle Rechtsprechung des BGH zu Störerhaftung, Sekundärer Darlegungslast und Streitwert beim Filesharing

Es kommen derzeit wieder mehr Mandanten mit Filesharing-Abmahnungen bei mir an. Das muss nicht an einem tatsächlichen Anstieg der Abmahnzahlen liegen. Viele Faktoren haben da einen Einfluss. Manche werden auch erst mürbe (und machen sich dann auf den Weg zum Anwalt), wenn sie das dritte oder vierte Schreiben der gegnerischen Anwaltskanzlei erhalten haben. Oder wenn schon der Mahnbescheid im Briefkasten lag. Trotzdem Grund genug, einige jüngst zum Filesharing ergangene höchstrichterliche Entscheidungen einmal näher anzusehen, die Mitte Oktober im Volltext vorliegen.

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Zum Wochenende: Die Abmahnwellenvorhersage

“Abmahnanwalt” und “Abmahnwelle”: Das sind zwei Begriffe, die ich argwöhnisch betrachte, weil sie nur scheinbar beschreibend sind. Tatschächlich sind beide emotional ziemlich aufgeladen und stehen für eine, zumindest gefühlte, große Gemeinheit der Internet-Welt, den quasi allgegenwärtigen Misstand, dass jedermann jederzeit von der “Welle” getroffen werden kann. Ich habe vor Jahren bereits mal eine Gegenwarnung zur Abmahnwarnung formuliert und auch hinsichtlich meiner eigenen  Abmahnanwalt-Eigenschaft eine Art Selbstanzeige veröffentlicht. Das Thema ist damit aber längst nicht abschließend besprochen – Deshalb möchte ich ihm noch einmal einen Beitrag widmen, der so eine Art Abmahnwellenvorhersage ermöglichen soll.

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Jurafunk Nr. 132: Störerhaftung und Metall auf Metall – Reloaded

Nicht einfach irgend eine Jurafunk-Folge, sondern eine ganz besondere verbirgt sich hinter der neuen Ausgabe mit der Ordnungsnummer 132. Wir präsentieren: Den komplett inoffiziellen EM-Jurafunk, der sich durch die vollständige Abwesenheit von Fußballgerede auszeichnet. Speziell konzipiert auch für den Fußballfreund, der sich zwischen dem 15-Uhr und dem 18-Uhr-Spiel eine Verschnaufpause verschaffen und kurz an etwas anderes denken möchte. Zum Beispiel an: Die misslungene Abschaffung der Störerhaftung, Metall auf Metall I-III sowie die Frage, ob man verbotene Dashcam-Aufnahmen im Prozess verwerten kann.

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Jurafunk Nr. 121: Metronauten, Filesharing, Urheberrecht

Es ist Jurafunk-Woche! In der bereits 121. Folge unseres Kieler Partnerpodcasts haben wir wieder die aus unserer Sicht wichtigsten oder wenigstens unterhaltsamsten Vorgänge aus dem Recht der neuen Medien auf möglichst kurzweilige Art besprochen. Zu erst und zu Recht: Den Streit um die angebliche Nutzung von Nazi-Motiven für die Kampagne der Olympiabewerbung Berlins, der sich auf eine “Falschmeldung” der “Metronauten” gründet und diese nun in rechtliche Schwierigkeiten gebracht hat. Danach geht es noch einmal um Entwicklungen beim Filesharing, um Urheberrechte an AGB und ganz am Schluss auch noch um: Sex. Aber bis Sie dahin kommen, müssen sie sich natürlich brav alle anderen Themen angehört haben …

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