Kammergericht: Unterlassungsstreitwert 6.000,- €, auch bei sehr hochwertigen Fotos
Inhalt: Welche Bedeutung hat der „Streitwert“? Streitwert-„Berechnung“ bei Unterlassungsansprüchen Die Entscheidung des Kammergerichts: 6.000 €
Virtueller Webmontag: Ein Abmahnanwalt packt aus
Ich freue mich, wieder einmal aktiv in einen Kieler Webmontag eingreifen zu können. Dabei spielt die „Corona-Krise“ natürlich – wie bei vielem im Augenblick – irgendwie eine Rolle: Da der …
Gesichtsmasken, Abmahnungen und das Anwaltspack in der #Coronakrise
„The first thing we do: Let’s kill all the lawyers“ steht im Profil eines Twitter-Accounts dem ich folge, und eigentlich finde ich dieses (Shakespeare-) Zitat ganz schön, vor allem wenn …
Zehn Fragen und Antworten zum Thema Abmahnungen, Streitwert und Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Abmahnungen wegen Verletzungen des Urheberrechts, des Markenrechts, anderer gewerblicher Schutzrechte, Persönlichkeitsrechten oder DSGVO-Verstößen sind für den/die Betroffene/n ärgerlich, schmerzhaft und oft teuer. Wer „vor Schreck“ die falschen Entscheidungen trifft, macht …
„In Kiel gibt es 25.000 € bei Nacktfotos im Internet!“
Dieser Satz muss so oder ähnlich irgendwann mal in einer Berliner Anwaltskanzlei gefallen sein, die die Klägerin in einem Rechtsstreit wegen unerlaubter Veröffentlichung von Aktfotos im Internet durch einen Kieler …
Not News: Illegales Streaming illegal, trotzdem keine „Streaming-Abmahnungen“ weit und breit
Also, der WDR hat mich angerufen und dazu befragt, was Menschen, die sich illegale Streams ansehen, so im Durchschnitt rechtlich zu befürchten haben. Unter uns: das Thema ist ein relativ …
Jurafunk #155: Fotografierverbot, Malle und das Markenrecht, Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO
Wer hätte im Sommer 2009 gedacht, dass es Krasemann und Dirks nach der ersten gemeinsamen Jurafunk-Folge am 2. Juli 2009 so lange miteinander aushalten? 10 Jahre und 154 Folgen später …
Bilderklau und MFM-Liste: Wann spielen die MFM-Tarife eine Rolle?
Bei der Schadensberechnung von „Bilderklau“-Fällen gibt es schon länger Streit um die so genannte „MFM-Liste“. Dabei handelt es sich um Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM), die jährlich ein Büchlein herausgibt …
Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrechtsverletzung: 10 häufige Rechtsirrtümer
Inhalt: Einleitung Irrtum #1: Markenanmeldung ist immer besser als keine Markenanmeldung anzumelden. Irrtum #2: Eine Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke) anzumelden, ist immer besser als eine nationale Marke anzumelden. Irrtum #3: Eine …
DSGVO-Verstoß nicht abmahnbar, DSGVO-Verstoß abmahnbar, DSGVO-Verstoß nicht abmahnbar… (LG Stuttgart, Urt. v. 20.5.2019, Az. 35 O 68/18)
Die DSGVO und die bislang ausgebliebene Abmahnwelle. Ich habe darüber zum ersten mal vor etwa einem Jahr etwas geschrieben und seither immer mal wieder. Einer der für eine „Welle“ wichtigen …