Jetzt ist “es” passiert: Mit “Flying Uwe” hat der erste Youtuber echten Ärger mit der Medienaufsicht. Und zwar Form eines Bußgeldbescheids der Medienanstalt Hamburg-Schleswig-Holstein (MA-HSH): 10.500 € soll der Kampfsport- und Selbstvermarktungsexperte aus Hamburg berappen, weil er trotz gesetzlicher Verpflichtung und vorheriger Beanstandungen der MA-HSH Werbung in seinem Youtube-Channel nicht ausreichend gekennzeichnet hat. Das kommt nicht wirklich überraschend, am wenigsten wohl für “Flying Uwe” selbst. Und mit “PietSmietTV” hat das ganze auch wenig zu tun.
(Ist angeblich wenig beeindruckt vom Bußgeld: “Flying Uwe”)
Die 142. Jurafunk-Episode ist wieder einmal eine etwas “andere” Folge geworden. Wir haben uns nicht wie üblich einige Entscheidungen aus den letzten Wochen vorgenommen sondern besprechen noch einmal eine Aspekte aus “dem” rechtlichen Knallerthema der vergangenen Woche: Die Landesmedienanstalten haben sich offenbar vorgenommen, ihre Daseinsberechtigung unter Beweis zu stellen und gehen nun “rundfunkähnliche” Angebote im Web einerseits wegen angeblich erforderlicher Rundfunklizenzen, andererseits gegen Schleichwerbung in solchen Angeboten vor. Die rechtlichen Hintergründe versuchen wir in gut 35 Minuten akustisch zu beleuchten.
Jurafunk Nr. 142 – Inhalt:
00’00“ – Intro
01’05“ – Was machen eigentlich die Landesmedienanstalten (LMA) und was heißen diese ganzen Abkürzungen?
05’10“ – Was soll das mit diesen Rundfunklizenzen und wer braucht eine (§ 2 RStV) ?
18’30” – Kennzeichnungspflichten bei “bezahlten” Inhalten (§ 58 RStV)
20’10” – Warum gibt es eine Kennzeichnungspflicht für Werbung und was ist “Schleichwerbung”?
23’41″– Wann muss gekennzeichnet werden?
27’25” – Wie muss gekennzeichnet werden?
32’00” – Welche Folgen drohen bei Verstößen gegen die Kennzeichnungspflicht? (§ 49 Abs. 1 RStV / § 5a Abs. 6 UWG)
34’20″– Outro
Hinweise und Notizen zu Folge 142:
“Alles was Sie jetzt hören kann und wird auch gegen Sie verwendet werden” ist der Claim von diesem befreundeten Podcast | Den großartigen Wikipedia-Text zu den Landesmedienanstalten gibt es hier | Näheres zu “Piet Smiet” gibt es hier und allgemeines zu Kennzeichnungspflichten und Schleichwerbung gibt es in diesem Text nachzulesen.
