Urheberrecht und Lehre: Was man in der Schule so nutzen darf

Im Schatten der aufgeheizten Debatte um “Artikel 13” – Sie wissen: Diese Urheberrechtsreform, von der man halten kann, was man will, und die das EU-Parlament angeblich nur “aus Versehen” verabschiedet hat – hat es in der letzten Zeit einige interessante urheberrechtliche Neuerungen gegeben.

Die dürften zwar den durchschnittlichen Youtuber nicht im geringsten interessieren, dafür aber einer andere Bevölkerungsgruppe, die sich ständig damit befassen muss, was sie mit den Werken anderer darf und was nicht:

Lehrer und andere Mitarbeiter von “Bildungsreinrichtungen”.

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Der EuGH hat zum Streaming entschieden. Kommt nun die Abmahn-Welle?

Seit mehr als einem Jahrzehnt gehören Abmahnungen wegen illegalen Filesharings zur Lebensrealität des Internets. Wer P2P-Software einsetzt und damit das Repertoire von Film- oder Musikrechteverwertern verteilt, muss inzwischen schlicht und einfach damit rechnen, dass früher oder später Anwaltspost im Briefkasten liegt. Seit Jahren bereits wird immer mal wieder die Frage diskutiert, ob auch wegen illegalen Streamings entsprechende “Abmahnwellen” drohen.

Auf Diskussionsveranstaltungen zum Thema ist festzustellen, dass bei vielen Usern die “Streaming-Abmahnungs-Welle” als allgegenwärtige Bedrohung wahrgenommen wird, die schon morgen wahr werden könnte  – obwohl noch niemand jemals eine einzige derartige Abmahnung in freier Wildbahn gesehen hat. Ein Urteil des EuGH lässt diese Diskussion erneut aufflammen (EuGH, Urt.  v. 26.4.2017 – Az. C-527/15Stichting Brein).

Kommt nun die Streaming-Abmahn-Welle? Spoiler: “Nein”.

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