Abmahnungen wegen Musik auf Instagram: Tauschbörsenabmahnungen waren gestern

Mir liegt wieder eine Reihe Abmahnungen der Kanzlei “IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft” wegen der Nutzung von Musik in Instagram-Reels vor. Dabei geht es um Musik, die Instagram / Meta selbst zur Verfügung stellt, von der die Abgemahnten also annahmen, dass sie ordnungsgemäß lizenziert sei und man sie benutzen dürfe. Das stimmt aber nicht immer. Denn wie Meta in den Nutzungsbedingungen über den Zugriff auf die Musibibliothek auf Instagram für lizenzierte Musik ausdrücklich klarstellt, ist der Zugriff auf die der Musikbibliothek nur für für die “persönliche und nicht kommerzielle Nutzung” erlaubt. Für die kommerzielle Nutzung steht (nur) die “Meta Sound Collection” zur Verfügung.

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Zehn Fragen und Antworten zum Thema Abmahnungen, Streitwert und Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Abmahnungen wegen Verletzungen des Urheberrechts, des Markenrechts, anderer gewerblicher Schutzrechte, Persönlichkeitsrechten oder DSGVO-Verstößen sind für den/die Betroffene/n ärgerlich, schmerzhaft und oft teuer. Wer “vor Schreck” die falschen Entscheidungen trifft, macht die Sache allerdings oft noch ärgerlicher, schmerzhafter und teuer. 

Zehn Antworten auf häufige Fragen zu Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Vertragsstrafen, gibt deshalb der nachfolgende Beitrag.

-- BEWERTUNGEN REPUTATIONSRECHT --
Inhalt:
1. Eine Abmahnung liegt im Briefkasten. Was nun?
2. Sind die Anwaltskosten wirklich das größte Problem?
3. Was bedeutet “Streitwert”?
4. Welchen Zweck hat die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung?
5. “Modifizierte” Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung?
6. Muss einer Abmahnung zwingend der Entwurf einer Unterlassungserklärung beigefügt werden?
7. Muss einer anwaltlichen Abmahnung eine Vollmacht des Gegners beigefügt werden?
8. Was ist eine Vertragsstrafe und ist das nicht alles nur theoretisch?
9. Ist die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung tatsächlich alternativlos?
10. Ist ein abmahnsicheres Verhalten möglich?
-- BEWERTUNGEN REPUTATIONSRECHT --
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