Staatstrojanerschwerpunkt auf dem Kieler Webmontag

Am 17.10. fand der 10. Kieler Webmontag des Jahres 2011 statt, aus aktuellem Anlass mit einem thematischen Schwerpunkt, nämlich dem Einsatz technischer Mittel zur Ausforschung von Informationssystemen, kurz: dem so genannten “Staatstrojaner”. Hinnerk Haardt von der HIT Information Control GmbH beleuchtete das Thema von der technischen Seite, ich selbst hatte das Vergnügen, von der rechtlichen Seite ein paar Dinge beizusteuern. Was zusammen heraus kam, war m.E. für alle Anwesenden spannend. Ich hatte vor der Veranstaltung einige Folien zusammengezimmert, die es hier zum Download gibt.

Trotz des ernsten Themas wurden natürlich auch kreative Lösungsansätze für das Dilemma diskutiert, in dem sich die LKAs befinden, namentlich der Schere zwischen den Qualitätsanforderungen an den Staatstrojaner und den zu dessen Produktion zur Verfügung stehenden, unzureichenden finanziellen Mitteln.

Zum Beispiel wurde vorgeschlagen, man möge sich ob der knappen Kassen doch einfach einen Trojaner-Baukasten in Russland kaufen. Diese Modelle seien preiswert und erwiesenermaßen zuverlässig. Zwar gebe es den Nachteil, dass alle ausgespähten Daten auch nach Russland gemeldet würden. Das sei aber bereits ein Fortschritt zum jetzigen Zustand: Im Moment können ja alle mitlesen.

Über Stephan Dirks

Stephan Dirks ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht und Inhaber der Kanzlei DIRKS.LEGAL.

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