Jurafunk Live zur #diwokiel fällt leider aus!

Vom 16. bis 23.9.2017 findet erstmals die Digitale Woche Kiel statt. „Die Digitalisierung erlebbar machen und Perspektiven für die Zukunft schaffen“ – so lautet das Motto. Datenschützer Henry Krasemann (im Hauptberuf beim ULD) und Medienanwalt Stephan Dirks leben das Motto seit bald 10 Jahren, denn Rechtsfragen rund um die Digitalisierung sind die bestimmenden Themen des Rechtspocasts Jurafunk.

Im Rahmen der Digitalen Woche Kiel wird das nicht anders sein: Am 19.7. heißt im Camp24/7 direkt an der Kiellinie:

Jurafunk Live: „Das wird man wohl noch sagen dürfen!“ –  Hate Speech und Fake News rechtlich gesehen.

In der Podcast-Aufnahme-Session vor und mit Publikum werden die Teilnehmer ausgiebig Gelegenheit haben, sich einzubringen, Fragen zu stellen und mitzudiskutieren, wenn es um Rechtsprobleme der Digitalisierung geht. keine Anmeldung notwendig,
Eintritt frei.

Die Veranstaltung muss leider krankheitsbedingt ausfallen. Wir werden das Thema aber in einer der folgenden Jurafunk-Folgen aufgreifen.

My Ex-Friend Cayla: Bundesnetzagentur verbietet Spionage-Puppe

Bietet sich online noch unverdrossen als Freundin an: Abhörpuppe "Cayla" (Screenshot: http://myfriendcayla.de/ am 17.2.17).

Bietet sich online noch immer unverdrossen als Freundin an: Abhörpuppe „Cayla“.

Die Bundesnetzagentur hat am 16. Februar 2017 die Puppe „My Friend Caya“ aufgrund des Rechtsgutachtens eines wackeren Jurastudenten unter dem Gesichtspunkt des Missbrauchs von Sendeanlagen nach § 90 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verboten. Grundlage ist die mangelhafte Absicherung des, nunja, „Spielzeugs“.

Das Verbot hat drastische Folgen: Gemäß der entsprechenden Anordnung der Bundesnetzagentur muss die Sendeanlage – also die Puppe zerstört werden. Als Vernichtungsnachweis bietet sich ein Foto an. Nur eindeutig sollte es sein, ist bei der Bundesnetzagentur nachzulesen.

Cayla und ihr seltsames Alter Ego für Jungs namens „I-Que“ waren mir bereits Ende Dezember 2016 unangenehm aufgefallen, weswegen ich ihr den Text „Vorsicht: Freund hört mit“ in der Mac Life gewidmet habe.

Dieser ist mittlerweile frei verfügbar, und zwar hier.

Jurafunk Nr. 139: Haftung fürs Filesharing / Haftung fürs Bloggen / Haftung fürs Filmen vom Schornsteinfegermeister

Zum wahrscheinlich letzten mal im Jahr 2016 gibt es einen neuen Jurafunk. In Folge 139 geht es um eine vielfältig interpretierbare Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zur Störerhaftung des Anschlussinhabers beim Filesharing, um die Frage, wann Blogger für Tatsachenbehauptungen haften, ob  und wann Inhalte Dritter im Google-Cache Vertragsstrafen auslösen können, was Schornsteinfeger bei ihrer Arbeit so alles nicht dulden müssen (z.B.: Gefilmt werden) und dann noch zwei Entscheidungen, die sich um den Vertrieb von Sexspielzeug und Treckerfahren drehen.  Viel Vergnügen!

 

 

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Filesharing Urteil: Dürfen Internetnutzer in voreingestellte Router-Passwörter vertrauen?

Eine Pressemitteilung des BGH sorgt für Aufruhr. Wieder einmal. Es ist leider schlechte Tradition beim Bundesgerichtshof, dass in Verfahren von besonderem medialen Interesse vorab Pressemitteilungen herausgegeben werden, die Entscheidungen wiedergeben, die im Volltext noch gar nicht vorliegen. So dürfen Medien und Fachwelt dann tüchtig herumraten, was wohl neues drinstand im bahnbrechenden Filesharing-Urteil. Das wird besonders unterhaltsam dadurch, dass sich die Presseinformationen nicht immer durch besonders große Klarheit auszeichnen. Also, munter drauf los spekuliert: Diesmal geht’s um Filesharing und voreingestellte Router-Passwörter.

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Aktuelle Rechtsprechung des BGH zu Störerhaftung, Sekundärer Darlegungslast und Streitwert beim Filesharing

Es kommen derzeit wieder mehr Mandanten mit Filesharing-Abmahnungen bei mir an. Das muss nicht an einem tatsächlichen Anstieg der Abmahnzahlen liegen. Viele Faktoren haben da einen Einfluss. Manche werden auch erst mürbe (und machen sich dann auf den Weg zum Anwalt), wenn sie das dritte oder vierte Schreiben der gegnerischen Anwaltskanzlei erhalten haben. Oder wenn schon der Mahnbescheid im Briefkasten lag. Trotzdem Grund genug, einige jüngst zum Filesharing ergangene höchstrichterliche Entscheidungen einmal näher anzusehen, die Mitte Oktober im Volltext vorliegen.

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