EuGH C – 131/12

Jurafunk Nr. 113: Recht auf Vergessenwerden, Löschungsanspruch bei intimen Aufnahmen, Lila Bikini als Beiwerk

Posted onAutorStephan Dirks1 Kommentar

Es ist endlich wieder Jurafunk-Woche! Nach etwa einmonatiger, urlaubsbedingter Zwangspause ist eine neue Folge unseres Kieler Partnerpodcasts online – und natürlich machen wir auch in der 113. Ausgabe da weiter, wo andere längst aufgehört haben. Zum Beispiel bei der Frage, ob und wann intime Aufnahme des Ex-Partners zu löschen sind, ob ein lila Bikini wirklich “Beiwerk” im Sinne des Bildnisrechts sein kann und ob die Hüter über das Datenschutzgrundrecht eigentlich mit der Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden seitens Google einverstanden sind…

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Recht auf „Vergessen werden“: Die Wahrheit als Datenschutzproblem

Posted onAutorStephan Dirks4 Kommentare

George Orwells Meisterwerk „1984“ wird von den Datenschutzbeauftragten dieses Landes und wohl auch von den Datenschutzbehörden anderer europäischer Länder oftmals bemüht, wenn es darum geht, den Gegner begreifbar werden zu lassen: Die Vision der Totalüberwachung ist es, die es um fast jeden Preis zu verhindern gilt. Der Einzelne soll Herr seiner Daten bleiben, der gläserne Mensch ist die Horrorvision. Mit seinem Urteil vom 13.5.2014 (Az.: C – 131/12) hat der Europäische Gerichtshof nunmehr allerdings einen ganz anderen Aspekt der Orwellschen Vorlage in greifbare Nähe gerückt: Die Datenschutzbehörden sind auf dem Weg dahin, zu Wahrheitsministerien zu werden.

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